Der Herbst beschert den Österreicherinnen und Österreichern vier Volksbegehren. Immer diese harten Entscheidungen!
Einige aus den Splittergruppen der Abteilung „Direkte Demokratie“ (DDG) in der lauschigen Gartenlaube des Gegengifts waren am Freitag nach eins außerordentlich nervös: Am 20. September beginnt die Woche der Eintragungen für vier (!) Volksbegehren. Aber die KollegInnen, die sonst alles unterschreiben, was zu Veränderungen führen könnte, waren wegen des warmen Septembers viel zu abgelenkt, um sich mit den diversen Materien jener zu beschäftigen, die um ihre Unterstützungserklärungen heischen. Worum geht es denn?
Zwei der Einleitungsanträge interessieren peripher sogar jene, die gar nicht so direkt zu den Flügeln der DDG gehören: „Impfpflicht: Notfalls JA“ und „Impfpflicht: Striktes NEIN“. Das Wording verwirrt. Soll/kann/darf man sie beide unterschreiben, nur einen – oder gar keinen? Ein wilder Richtungsstreit brach aus. Warum gibt es fakultativ kein „Impfpflicht: Striktes JA“?, fragten die, welche ihre zwei Stiche bereits hinter sich haben. Warum und überhaupt gibt es kein „Impfpflicht: Notfalls NEIN“?, konterten jene, welche seit März 2020 scheinbar unversehrt durch Erdberg tollen.