Gastkommentar

Wie die Demokratie wieder erfolgreich wird

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Ungarn. Das Handeln der neuen autoritären und populistischen Kräfte in Europa ähnelt dem der Kommunisten alten Stils, die Wurzeln der demokratischen Defizite reichen tief. Wir Progressiven können uns aber dagegen zur Wehr setzen.

Mein politisches Erwachen fiel mit dem Systemwandel zusammen, der auf den Zusammenbruch des Kommunismus in Ungarn 1989 folgte. Ich war fasziniert von der raschen Demokratisierung – und überglücklich. Als Teenager überredete ich meine Familie, mich an die österreichische Grenze zu fahren, damit ich bei diesem historischen Ereignis dabei sein konnte: der Demontage des Eisernen Vorhangs, die es Flüchtlingen aus der DDR erlaubte, in Richtung Westen auszureisen. Ich las viele neue Publikationen, nahm an Kundgebungen neu gegründeter demokratischer Parteien teil und wurde aufgesogen von der Atmosphäre grenzenloser Hoffnung für unsere Zukunft.Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

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Heute scheinen diese Empfindungen wie kindische Naivität. Denn sowohl die Demokratie als auch die Zukunft der menschlichen Zivilisation sind angesichts vieler einander überlappender Krisen inzwischen stark gefährdet.

Drei Jahrzehnte nach dem Sturz des Kommunismus sind wir erneut gezwungen, uns in Europa demokratiefeindlichen Kräften entgegenzustellen. Ihr Handeln ähnelt häufig dem der Kommunisten alten Stils, nur dass sie jetzt mit einem autoritären, nativistisch- populistischen Programm antreten. Wie die Kommunisten von einst murren sie über „ausländische Agenten“ und „Staatsfeinde“– womit sie alle meinen, die ihre Werte oder politischen Präferenzen ablehnen – und verunglimpfen den Westen. Ihre politischen Praktiken haben demokratische Normen und Institutionen untergraben, dabei den öffentlichen Raum zerstört und die Bürger durch Lügen und Manipulation einer Gehirnwäsche unterzogen.

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