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Alterssicherung

Kleine Pensionen stiegen seit 2004 um 42 Prozent

Der Leiter der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, wirft das Handtuch.
Der Leiter der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, wirft das Handtuch.(c) APA (Herbert Neubauer)
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Die Kritik an der außertourlichen Pensionsanpassung hält an, der Leiter der Alterssicherungskommission tritt zurück.

Das kann man getrost einen Knalleffekt nennen: Der Leiter der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, wirft das Handtuch. Er werde seine Funktion mit Jahreswechsel zurücklegen, teilte er Sozialminister Wolfgang Mückstein mit. Die Alterssicherungskommission wurde 2017 gegründet und „überwacht die Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung als auch der Pensionen des öffentlichen Dienstes“, heißt es auf der Homepage des Sozialministeriums. Doch die Politik habe die Erkenntnisse der Kommission zu wenig beachtet, sagt Pöltner zur „Presse“. Sie nehme die langfristige Sicherung der Pensionen nicht ernst genug. „Ich bin müde, darauf hinzuweisen. Ich will nicht immer den Bösen spielen“, sagt Pöltner. Darum sei es Zeit, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten.

Den Vorsitz – ein Ehrenamt – hätte der Jurist noch bis 2024 innegehabt. Pöltner war langjähriger Sektionschef im Sozialministerium und im Frühjahr 2019 kurzzeitig selbst Sozialminister in der Übergangsregierung.
Pöltner sitzt der Alterssicherungskommission seit 2019 vor. Er kritisierte oft und heftig die außertourlichen Pensionsanpassungen. Die Regierung hat in den vergangenen Jahren kleine Pensionen stärker erhöht, als die Inflation ausmacht. Diese soziale Staffelung höhle das Versicherungsprinzip aus, befand Pöltner. Nicht hinter jeder kleinen Pension stehe ein armer Mensch, pflegte er zu sagen: Oft hätten Bezieher niedriger Pensionen nur wenige Jahre in Österreich gearbeitet und hätten zusätzlich Einkommen aus anderen Quellen, etwa das Einkommen des Partners oder eine Pension aus dem Ausland.