Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

OÖ-Wahl

Corona, Pflege, Afghanistan: OÖ-Spitzenkandidaten festigten Positionen

Neos-Spitzenkandidat Felix Eypeltauer, FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner, LH Thomas Stelzer (ÖVP), SPÖ-Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer und Grünen-Spitzenkandidat Stefan Kaineder
Neos-Spitzenkandidat Felix Eypeltauer, FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner, LH Thomas Stelzer (ÖVP), SPÖ-Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer und Grünen-Spitzenkandidat Stefan KainederAPA/FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR
  • Drucken

Rund um die bevorstehende Landtagswahl in Oberösterreich kamen die Spitzenkandidaten am Dienstagabend zur TV-Konfrontation zusammen. Wie stehen sie zur Coronaimpfung? Und was halten sie von einer Impfpflicht für das Gesundheitspersonal?

Wer wird in Zukunft in Oberösterreich regieren? Als ziemlich sicher gilt, dass die ÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer wieder stimmenstärkste Kraft werden dürfte. Aber mit wem wird er koalieren? Das ist die spannendste Frage bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag. Fünf Tage davor traten die Spitzenkandidaten bei einer TV-Konfrontation des ORF auf, der „Elefantenrunde“ in Linz.

Noch einmal legten diese ihre überwiegend bekannten Positionen fest. Zunächst zum Thema Corona-Schutzimpfung. Bei einer Ja-/Nein-Frage mittels Taferl lehnten ÖVP, SPÖ und FPÖ eine Impfpflicht für den Pflege- und Gesundheitsbereich ab, Neos befürwortete diese, der Grüne Stefan Kaineder war unentschieden.

Impfung laut Haimbuchner „kein Gamechanger"

Oberösterreich ist derzeit Schlusslicht bei der Impfung gegen das Coronavirus. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) betonte, dass man nun Information genau für impfskeptische Menschen aufbereite. Er merke, "dass viele, die so gegen das Impfen auftreten, sich doch impfen lassen".

Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) hielt daran fest, dass "die Impfung nicht der Gamechanger" sei, da sich auch Geimpfte anstecken könnten. Allerdings, so Haimbuchner: "Ich bestreite nicht, dass die Impfung wirkt.“ Er forderte landesweite Antikörpertests, um ein klares Bild der Infektionslage zu bekommen.

Für Stefan Kaineder (Grüne) ist Haimbuchners Haltung Teil des Problems: Der Grünen-Spitzenkandidat sah in Oberösterreich das Problem in der Regierungsbeteiligung der FPÖ, die Stimmung gegen die Impfung mache. Birgit Gerstorfer (SPÖ) plädierte für die Beibehaltung der 3G-Regelung. Anders als einige rote Parteikollegen, die sich etwa für 1G bei Veranstaltungen ausgesprochen hatten, betonte Gerstorfer, es dürfe keinen Nachteil für Menschen geben, die nicht geimpft seien. Sie machte die "unterschiedlichen Botschaften" von Schwarz und Blau für die niedrige Impfquote verantwortlich. Felix Eypeltauer (Neos) ortete ein Versagen aller Parteien in der Landesregierung.

Oberösterreich als erste klimaneutrale Industrieregion?

Den Klimawandel will Stelzer "ohne Verbote, mit Innovationen" bekämpfen. Kaineder wünscht sich Oberösterreich als "die erste Industrieregion der Welt, die klimaneutral ist. Die Unternehmen sind so weit", betonte er. Eypeltauer verwies auf das bereits 2017 erstellte Steuerkonzept seiner Partei mit CO2-Preis und Entlastung der Arbeit. Gerstorfer sieht den Klimaschutz als soziale Frage. Haimbuchner strich umgesetzte Infrastrukturvorhaben in Oberösterreich heraus, forderte aber auch Gerechtigkeit zwischen Öffis und Individualverkehr.

Pflege und Afghanistan

Beim Thema Pflege plädierte Eypeltauer dafür, "den Pflegeberuf selbstständig" zu machen, Kaineder dafür "pflegende Angehörige gut zu begleiten", beide wie Gerstorfer für eine bessere Bezahlung, die SP-Spitzenkandidatin zusätzlich für mehr Personal und ihr Anstellungsmodell für pflegende Angehörige. Stelzer will mehr junge Leute in die Pflegeberufe bringen, Haimbuchner erachtete Kurzzeitpflege als wichtig und für die Pflege daheim "einen ordentlichen niedergelassenen Arztbereich".

In der Flüchtlingsfrage - explizit genannt wurden Frauen und Kinder aus Afghanistan - waren die Fronten klar verteilt. Neos, Grüne und SPÖ würden Flüchtlinge - wenn sie sich auch nicht auf eine Zahl festlegen wollten - aufnehmen, ÖVP und FPÖ nicht. Dennoch fand Kaineder auch in dieser Frage einen gemeinsamen Nenner mit der ÖVP, würde man miteinander koalieren, und nannte hierfür das christlich-soziale Wertefundament der Grünen in Oberösterreich.

Wer könnte mit wem nach der Wahl?

"Wir werden Opposition sein und allen auf die Finger schauen": Eypeltauer positionierte sich in der Koalitionsfrage  als Speerspitze für Klima und Umwelt sowie Innovation und Bildung. Kaineder betonte mehrmals, dass die Grünen Teil einer Zukunftsregierung sein und "als Taktgeber Verantwortung übernehmen" wollen. Gerstorfer will Zweite werden, "weil es um gute Bildung, sichere Pflege, gute Kinderbetreuung und sichere Arbeit geht“.

Haimbuchner strich heraus, man habe "sehr erfolgreich zusammengearbeitet, das war gut für das Land" und das solle weiter so bleiben. Stelzer nannte keine Koalitionspräferenz, er forderte für seine Partei ein starkes Ergebnis. Und das dürfte ihm, glaubt man aktuellen Umfragen, am Sonntag auch gewiss sein.

(APA/Red.)