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Analyse

Was bei dieser Steuerreform wichtig ist

Der Pendlerparkplatz Weiden West am Ende der Stra�enbahnlinie 1 in K�ln-Weiden soll ausgebaut werden. Weiden West *** Th
Ziel der Reform ist unter anderem, dass die Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel wie den Zug umsteigen(c) imago images/Manngold (via www.imago-images.de)
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In wenigen Wochen will die Koalition ihr Meisterstück präsentieren, eine ökologische Steuerreform. Es geht neben einem Preis für CO2 auch um die Entlastung von Arbeitnehmern und der Wirtschaft.

Wien. Es passiert selten, dass große politische Vorhaben geheim bleiben. Umso bemerkenswerter ist, dass man von den geplanten Inhalten der Ökosteuerreform bisher nur Andeutungen und Willenskundgebungen gehört hat. Und das, obwohl der Finanzminister in nicht einmal drei Wochen (13. Oktober) im Parlament das Budget für 2022 präsentieren wird. Bis dahin sollte man zumindest wissen, welche Kosten diese Steuerreform verursacht und wie sich – bei aller versprochenen Aufkommensneutralität – Einnahmen und Ausgaben verändern.

Es gibt zwei Möglichkeiten, warum so wenig nach außen dringt: Alle Verhandlungsteilnehmer von ÖVP und Grünen halten sich an das Stillhalteabkommen, auf das man sich geeinigt hat. Es wäre das erste Mal. Oder man hat sich noch nicht auf die Details festgelegt. Dem Vernehmen nach ist das – trotz des Zeitdrucks – tatsächlich der Fall, weil man die Wachstumsprognosen für 2022 abwarten will, bevor man das Paket endgültig verschnürt.

Es gibt aber mehrere Punkte, die für den Umwelt- und den Klimaschutz, für Arbeitnehmer und für die Wirtschaft wichtig sind.