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Justiz

Warum das Kurz-Verfahren so lang dauert

Der Kanzler und der Ibiza-U-Ausschuss: Die Aussage zur Öbag hat die Anklagebehörde auf den Plan gerufen. Kurz selbst beteuert seine Schuldlosigkeit.
Der Kanzler und der Ibiza-U-Ausschuss: Die Aussage zur Öbag hat die Anklagebehörde auf den Plan gerufen. Kurz selbst beteuert seine Schuldlosigkeit.APA/Helmut Fohringer
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Es hat einige Zeit gebraucht, bis Bundeskanzler Sebastian Kurz als Beschuldigter einvernommen wurde. Die Justiz sagt: Es sei Sache des unabhängigen Richters Termine festzulegen. Nun heißt es: weiter warten.

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen Falschaussage-Verdachts ermittelt. Es sollte bis Ende Juli dauern, ehe feststand, dass Kurz nicht von der WKStA, sondern (so wie er dies angeregt hat) von einem Haft- und Rechtsschutzrichter zu den Vorwürfen befragt wird. Dann sollte es weitere sechs Wochen, bis 3. September, dauern, bis es wirklich soweit war. Die Termine bestimme der Richter, heißt es dazu seitens der Justiz.