In Oberösterreich steht die letzte schwarz-blaue Regierungszusammenarbeit in Österreich am Prüfstand. Briefwahlstimmen werden bereits am Sonntag ausgewertet.
1,093.727 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wählen heute, Sonntag, einen neuen Landtag. Für die traditionell am selben Tag stattfindenden Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahlen ist mit 1,184.224 potenziellen Wählern die Anzahl höher, da hier auch EU-Bürger zugelassen sind. Bis 16.00 Uhr müssen alle 1705 Wahllokale schließen.
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Die ersten Resultate (kleiner Gemeinden) werden kurz nach 16 Uhr eintreffen, die Endergebnisse werden voraussichtlich erst nach 22.00 Uhr (Landtag) bzw. gegen 23.00 Uhr (Gemeinderat) vorliegen - etwas später als bei den vorigen Urnengängen, weil heuer viele Briefwahlstimmen zu erwarten sind. Diese werden in Oberösterreich bereits am Sonntag ausgewertet, die Ergebnisse aller drei Wahlen werden also bereits die Briefwahl und sonstigen Wahlkarten enthalten.
Schwarz-Blau auf dem Prüfstand
In Oberösterreich steht die letzte schwarz-blaue Regierungszusammenarbeit in Österreich am Prüfstand. Der - lavendelfarbene - Stimmzettel für die Landtagswahl hat Plakatgröße: Zum einen können nach einer Wahlrechtsreform Vorzugsstimmen nicht mehr handschriftlich, sondern nur durch Ankreuzen vergeben werden. Daher sind alle Kandidatennamen aufgedruckt, was Platz braucht. Zum anderen kandidieren heuer mit elf Parteien so viele wie noch nie seit 1945.
Neben den bereits im Landesparlament vertretenen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen wollen auch die NEOS, Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG), KPÖ, Bestes Oberösterreich (BESTE), die "Unabhängige Bürgerbewegung" (UBB), die Christliche Partei (CPÖ) sowie die Liste Referendum einziehen. Laut den jüngsten Umfragen dürften die NEOS dieses Ziel erreichen und auch den Impfskeptikern MFG könnte es möglicherweise ebenfalls gelingen.
Unangefochtene Nummer eins ist und bleibt wohl die ÖVP, ein zurückgewonnener Vierer an erster Stelle - 2015 rutschte sie auf 36,4 Prozent ab - ist die Erfolgslatte für Landeshauptmann Thomas Stelzer, der erstmals die Schwarzen in die OÖ-Wahl führt. Bedeckt gibt er sich, was eine Weiterarbeit mit den Blauen in einer zweiten Legislaturperiode angeht. Zu möglichen Koalitionen in der Konzentrationsregierung schweigt er, wenngleich sich alle eventuellen Juniorpartner FPÖ, Grüne und SPÖ anbieten. Im Wahlkampf hat die ÖVP gezielt versucht, freiheitliche Wähler zu sich herüberzuziehen.
Spannend könnte eventuell doch noch das Rennen um den zweiten Platz werden. SPÖ und FPÖ rücken laut Meinungsforschern zueinander. Nach dem Wahlerfolg der Blauen 2015, als sie ihren Stimmenanteil auf 30,4 Prozent verdoppelten, lagen sie stolze zwölf Prozentpunkte vor den Roten (SPÖ: 18,4 Prozent). Vor dem Urnengang ist der Abstand geschmolzen, beide halten bei um die 20 Prozent, wobei die Roten darunter und die Blauen darüber angesiedelt werden. Den Grünen (10,3 Prozent) dürfte trotz vorhergesagtem leichten Stimmenzuwachs der vierte Platz erhalten bleiben. Ihr oberstes Wahlziel lautet aber: Schwarz-Grün statt Schwarz-Blau.
Auch auf kommunaler Ebene ist die ÖVP wieder dominierend. So kandidiert sie flächendeckend - in 436 der 438 Gemeinden direkt, in zwei weiteren unterstützt sie Bürgerlisten. In 428 Kommunen tritt ein Schwarzer als Bürgermeisterkandidat an. Die SPÖ bewirbt sich in 388 Gemeinden und stellt 257 Bürgermeisterkandidaten, die FPÖ rittert in 370 Gemeinden um Mandate und in 195 um das Amt des Ortschefs. Die Grünen kandidieren in 148 Gemeinden und stellen 64 Bürgermeisteranwärter. Die NEOS schafften ein Antreten auf kommunaler Ebene in 25 Orten und wollen in 14 Ortsoberhaupt werden, die MFG kandidiert sogar in 28 Kommunen und hat elf Kandidaten für das höchste Amt. Besonderes Interesse gilt der Stadt Wels, die rote Bastion ist 2015 von den Blauen erobert worden. Bürgermeister Andreas Rabl will seinen Posten sowie die Mehrheit seiner Partei im Gemeindeparlament verteidigen.
(APA)