Oberösterreich-Wahl

Trotz Dämpfer: FPÖ hofft auf Fortsetzung der Koalition

Verloren, aber im Regierungsrennen: FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner.
Verloren, aber im Regierungsrennen: FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner.APA/TEAM FOTOKERSCHI
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Das Rekordergebnis von 2015 wurde klar verfehlt. Kleinpartei MFG schnappte der FPÖ die Impfskeptiker weg.

Wahlparty, Fans, die bei jedem TV-Liveeinstieg frenetisch jubeln? Bei der FPÖ verzichtet man am Wahlsonntag auf dieses übliche Ritual. Die Wahlparty fängt da erst um 18 Uhr an, zwei Stunden, nachdem die erste Hochrechnung draußen ist.

Ganz entzieht man sich der Medieninszenierung aber nicht, ein Grüppchen FPÖler findet sich im Medienzentrum des Landes im Ursulinenhof ein. Parteichef Manfred Haimbuchner ist da noch nicht dabei. Damit man sie auch ja erkennt, werden FPÖ-Anstecker verteilt. Die Hochrechnung von 19,9 Prozent und ein Minus von mehr als zehn Prozent werden stoisch aufgenommen.

Erst als die Fernsehkameras sich auf die FPÖ-Funktionäre richten, müht man sich zu einem matten Applaus. An Klubchef Herwig Mahr liegt es, das Wahlminus schönzureden. „Ein lachendes und ein weinendes Auge“ habe er, sagt Mahr. Worüber er sich freut? Dass die Freiheitlichen immerhin das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte haben.

War das Coronathema für die FPÖ entscheidend? Die Parteilinie hatte ein bisschen etwas von Herumeiern an sich: Im Bund fuhr Parteichef Herbert Kickl einen strikten Kurs, der sich gegen Corona-Schutzmaßnahmen ausspricht und die Zweifel von Impfskeptikern schürt. Landesparteichef Manfred Haimbuchner – nicht unbedingt ein Kickl-Fan – stellte sich dem zwar nicht direkt entgegen, relativierte aber immer wieder die Bundeslinie. Dabei spielt natürlich auch die Erkrankung Haimbuchners eine Rolle: Der Parteichef war selbst wegen Corona auf der Intensivstation gelandet – was ihn aber nicht zu einem Impfaufruf motivierte.

Die große Mobilisierung der Impfgegner blieb aus – und das hat einen nachvollziehbaren Grund: Die Freiheitlichen haben überraschenderweise Konkurrenz bekommen, der impfkritischen Kleinpartei MFG gelang es viel besser als erwartet, in diesem Wählerreservoir zu fischen – mehr als sieben Prozent für die Newcomer sprechen eine klare Sprache.

Wie ist nun das Wahlergebnis der FPÖ einzuordnen? Eines war schon von vornherein klar: Das Ergebnis der letzten Landtagswahl wird sich nicht halten lassen. Die FPÖ hat 2015 mit 30,4 Prozent ihr mit Abstand bestes Ergebnis erzielt. Damals hatten bundespolitische Faktoren eine wesentliche Rolle gespielt: Die von Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner geführte rot-schwarze Koalition war angeschlagen, die FPÖ im Aufwind. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung hatten die Freiheitlichen zudem ein Thema, mit dem sie weit über ihre Kernklientel hinaus wirken konnten.

Interessanter als die Frage, ob die FPÖ ihr Rekordergebnis würde wiederholen können, war aber das Match um Platz zwei. Bleibt die FPÖ vor den Sozialdemokraten? Das dürfte nach den ersten Hochrechnungen gesichert sein. Damit zusammen hängt die Entscheidung über die künftige Koalition. Die Freiheitlichen haben die vergangenen sechs Jahre mit der ÖVP zusammengearbeitet und würden das auch gern weiterhin machen.

Koalition bleibt offen

Entscheiden wird das die ÖVP, wobei Landeshauptmann Thomas Stelzer sich am Wahlabend nicht festlegen wollte. Kein Wunder: Er hat alle Trümpfe in der Hand, sich einen Koalitionspartner auszusuchen, der keine hohen Ansprüche stellt. Und das schafft man nicht, indem man sich frühzeitig auf eine Partei festlegt. Wann die FPÖ die Strategie für ihre Verhandlungen festlegt, ist noch nicht klar. Eine Sitzung des Parteivorstands werde es im Lauf der Woche geben.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.09.2021)

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