Oberösterreich-Wahl

Grüner Zugewinn mit großem Aber

OÖ-WAHL: STIMMABGABE STEFAN KAINEDER (GRÜNE)
OÖ-WAHL: STIMMABGABE STEFAN KAINEDER (GRÜNE)APA/TEAM FOTOKERSCHI
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Spitzenkandidat Stefan Kaineder wollte nach der Wahl mit der ÖVP koalieren. Mit dem Plus geht sich das auch knapp aus. Der „starke Auftrag“ blieb aber aus.

Man hatte sich einen „starken Auftrag“ und einen „starken Schritt für mehr Klimaschutz“ von den oberösterreichischen Wählern erhofft, am Ende fiel dieser aber kleiner aus, als sich viele Beobachter und Meinungsforscher erwartet hatten: Die Partei von Spitzenkandidat Stefan Kaineder erreichte mit 12,2 Prozent (Stand 20.40 Uhr) zwar das beste Ergebnis der Grünen in Oberösterreich und ein Plus von 1,9 Prozentpunkten.

Die Landespartei des 36-jährigen Kaineder, dessen Team sich für den Wahlkampf deutlich verjüngt hatte, bleibt damit aber dennoch hinter eigenen Erwartungen. Das erklärte Wahlziel Kaineders, auf das die grüne Erzählung im Wahlkampf großteils gesetzt hatte, war eine Koalition nach dem Vorbild der Bundesregierung mit der Partei von Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP. Diese geht sich damit tatsächlich mit einem (oder wie die Grünen hoffen zwei) Mandat(en) aus. Aus Sicht der Grünen steht damit Koalitionsverhandlungen nichts im Weg. „Das ist eine solide Mehrheit“, hieß es aus dem Umfeld Kaineders. In der Landesregierung sitzt Kaineder aufgrund des des Proporzsystems im Land ohnehin.

Rückenwind für Bundespartei

Abseits der blanken Zahlen wurde das Plus vor dem Ergebnis im Linzer Lentos zwar als „historischer“ Erfolg gefeiert, aber wird den einen oder anderen dennoch enttäuschen. Denn zu Beginn des Wahlkampfs hatte sich und seiner Partei so manch hoher Funktionär noch offen ein Ergebnis jenseits der 15 Prozent zugetraut.

Schon gar nicht ist das Ergebnis, das unter den Prognosen vieler Umfragen bleibt, jener „starke Auftrag“ für mehr Klimaschutz, den Kaineder im Wahlkampf mantraartig einforderte. Nach außen aber reagierte man am Sonntag dennoch erwartungsgemäß positiv: Er freue sich „riesig“ für das junge Team, sagte Kaineder im ORF. Sie sei „sehr stolz“, so Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger nach der ersten Hochrechnung. Nun würde es die Chance geben, „den Weg vom alten Denken hin zum Zukunftsdenken“ zu gehen. Ob Stelzer diesen wirklich mitgeht, bleibt offen.

Der grünen Bundespartei dürfte der Sonntagabend wiederum durchaus Rückenwind geben, nachdem auch die Grazer Grünen stark zulegen konnten. Kaineders Abschneiden wird in der Bundespartei – er ist dort Stellvertreter Werner Koglers – jedenfalls erfreulich aufgenommen und als Bestätigung des grünen Regierens im Bund gewertet werden. Nicht zufällig scharte sich viel grüne Prominenz im oberösterreichischen Wahlkampf: Von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bis zu Klubchefin Sigrid Maurer über Vizekanzler Kogler lief sämtliche grüne Politprominenz für Kaineder. Klimaministerin Leonore Gewessler war Kaineders Einladung schon zum Wahlkampfstart in Steyr gefolgt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.09.2021)

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