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Coronavirus

AfD und Freie Wähler: Der MFG-Effekt blieb aus

Alice Weidel war Spitzenkandidatin der AfD - sie erklärte, sich auf absehbare Zeit nicht gegen Covid impfen lassen zu wollen.
Alice Weidel war Spitzenkandidatin der AfD - sie erklärte, sich auf absehbare Zeit nicht gegen Covid impfen lassen zu wollen.REUTERS
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In Deutschland sind mehrere Parteien offen damit angetreten, dass sie einer Corona-Impfung bzw. einem Zwang zum Impfen skeptisch gegenüberstehen. Die AfD sieht darin sogar einen Grund für ihr mittelmäßiges Ergebnis.

MFG, eine Partei gegen den Impfzwang, war bei der Landtags-Wahl in Oberösterreich die große Überraschung. Das Thema Coronavirus und Impfung war in Deutschland eher ein Randthema, aber so manche Kleinpartei hat dennoch versucht, die Aufmerksamkeit all jener zu bekommen, die der Covid-Impfung skeptisch gegenüber stehen oder die sich gegen einen Impfzwang wehren.

Eine der großen Parallelen zu Österreich: Auch in Deutschland war es eine rechtspopulistische Partei, die sich das Thema von vornherein auf die Fahnen geschrieben hat: die AfD. Sie kam bundesweit auf 10,3 Prozent - das bedeutet ein kleines Minus von 2,3 Prozent. Spitzenkandidatin Alice Weidel sieht sich durch das Ergebnis der Bundestagswahl in ihrem Kurs bestätigt. "Den ganzen Unkenrufen zum Trotz" sei ihre Partei diesen Sonntag nicht aus dem Bundestag herausgewählt worden, sondern habe "ein sehr solides Ergebnis eingefahren", sagte Weidel am Sonntagabend in der ARD.

Weidel fand aber rasch einen Grund für den Wählerrückgang. Sie nannte das in der „Berliner Runde“ am Sonntagabend in der ARD „Sondereffekte" durch den bundesweiten Antritt der Freien Wähler, der kleinen bayerischen Partei von Hubert Aiwanger. Diese seien als „coronakritische“ Partei in ihrem Fahrwasser gesegelt. Würde man das herausrechnen, hätte die AfD ein besseres Ergebnis als 2016 erzielt. Die Nachwahlbefragung von infratest/dimap für die AfD hat jedenfalls gezeigt, dass sie die einzige Partei war, für deren Wähler die Corona-Politik ein wesentliches Thema war. Für die Freien Wähler liegen aufgrund des geringen Samples keine Daten vor.

Die Freien Wähler konnten vor allem in Bayern mit 7,5 Prozent ein beachtliches Ergebnis herausholen, verfehlten aber ein weiteres Mal den von Parteichef Aiwanger erhofften Einzug in den Bundestag deutlich - mit einem bundesweiten Ergebnis von 2,4 Prozent. Es ist somit fast genau der Stimmenanteil, der der AfD zu ihrem Ergebnis von 2017 fehlt. Rund 7000 Stimmen wanderten in der Wählerstromanalyse von der AfD zur Gruppe der Kleinparteien (das sind alle Parteien, die den Einzug in den Bundestag nicht geschafft haben). Von den Einbußen der AfD profitierte die SPD allerdings am stärksten. Zudem stimmten 170.000 Wählerinnen und Wähler, die bei der vergangenen Wahl für die AfD gestimmt hatten, dieses Mal gar nicht ab.

Es traten auch weitere Parteien an, die sich aus der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen heraus gegründet haben: darunter am erfolgreichsten war die "Basisdemokratische Partei Deutschland", kurz "Die Basis": sie erreichte 1,4 Prozent bundesweit. Eine große Überraschung blieb aus.

Aiwangers Kurs ging nicht auf

Aiwanger ist ein bayerischer Politiker par excellence, fast schon im Stile von Ex-Regierungschef Edmund Stoiber kann der Chef der Freien Wähler auch schon einmal absurde Wortmeldungen abliefern - in tiefstem niederbayerischen Dialekt. In der Debatte um die Corona-Impfung drängte Aiwanger im Wahlkampf in den Vordergrund und brachte den bayerischen Koalitionspartner, die CSU, mit seinen Aussagen zur Verzweiflung. Mit dem politischen Fischen nach Wählern, die der Corona-Impfung eher skeptisch gegenüber stehen, erhoffte sich Aiwanger die nötigen Stimmen, um die Kleinpartei auch in den Berliner Bundestag zu bringen. Vergeblich. Das Potenzial derjenigen, die der Corona-Impfung skeptisch gegenüber stehen, aber mit der AfD nichts zu tun haben wollen, war entweder zu klein oder das Thema war den Wählern nicht wichtig genug.

Eine Impfung gegen Covid-19 sei „im Gesamten sicherlich sinnvoll“, doch selbst will er sich nicht impfen lassen, hatte Aiwanger etwa in einer Talkshow wenige Wochen vor der Wahl. Die Gründe für seine Entscheidung ließ Aiwanger offen. Eine „kalkulierte Zweideutigkeit“, analysiert dieses Vorgehen die „Süddeutsche Zeitung“. Die Impfung nicht verteufeln, aber stets eigene Zweifel in den Raum stellen - das schuf Öffentlichkeit.

Aiwangers Sorge vor „heftigen Nebenwirkungen“, die Vermischung von Nebenwirkungen und Impfreaktion, seine Warnung vor einer „Apartheidsdiskussion“ und einer „Jagd“ auf Ungeimpfte im Rahmen der Impfzwang-Debatte sorgen für Unruhe in der Landesregierung.

Aiwanger sorgte auch am Wahltag für Irritationen. CSU-Generalsekretär Markus Blume hatte den Vorsitzenden der Freien Wähler scharf kritisiert. Dieser habe vor 18 Uhr Prognoseergebnisse veröffentlicht und dies mit einem Wahlaufruf verbunden. "Ein unglaublicher Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung", schreibt Blume auf Twitter. "Das ist zutiefst undemokratisch und muss Konsequenzen haben", fügt er mit Blick auf den Bundeswahlleiter hinzu.

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(klepa)