Gab es Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale? Fragen wie diese verärgern Vize-Generalsekretärin Gaby Schwarz. Sie verlangt eine Klarstellung von den "zuständigen Stellen".
Die ÖVP ist besorgt, weil sie sich mit Anfragen von Journalisten zu Hausdurchsuchungen in ihrer Parteizentrale konfrontiert sieht. Vize-Generalsekretärin Gaby Schwarz verlangte am Dienstag in einer Pressekonferenz deshalb eine Klarstellung von den "zuständigen Stellen". Anlass für die kurzfristig einberufene Pressekonferenz könnte eine "Kurier"-Notiz sein, in der unter Berufung auf "Wiens Top-Anwaltsriege" über bevorstehende Razzien oder Telefonüberwachungen in der Causa Casinos spekuliert wurde. Schwarz wollte das nicht bestätigen, war aber über Anrufer empört, die fragten, ob ihr Handy beschlagnahmt wurde.
Die Klarstellung verlangte Schwarz jedenfalls nicht von den betreffenden Anwälten in der Causa - etwa jene von Ex-Finanzminister Hartwig Löger oder dem früheren Parteichef Josef Pröll -, sondern von jenen Behörden, die Hausdurchsuchungen veranlassen könnten, wie sie betonte. Auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), von der sich die ÖVP seit längerem bedrängt fühlt, nannte die stellvertretende Generalsekretärin nicht: "Wir kennen die Stellen nicht."
Aber: Finden werde man jedenfalls nichts, sollte es zur Hausdurchsuchung kommen, denn man sei in der ÖVP schon länger dazu übergegangen, all das an Daten regelmäßig zu löschen, zu deren Aufbewahrung man nicht gesetzlich verpflichtet sei, hielt Schwarz fest: "Es ist nichts mehr da." Und "Es ist auch nichts zu finden, denn es gibt definitiv nichts." Es sei empörend, dass die jungen ÖVP-Mitarbeiter wiederholt mit solchen Anfragen konfrontiert seien. Sie wolle wissen, welche Stelle dies verbreite.
SPÖ: Was kommt da noch auf Kanzler Kurz zu?"
Für die anwesenden Journalisten blieb der Zweck der Pressekonferenz unklar, wurde damit doch das Schlaglicht auf eine bisher beinahe übersehene, fast zwei Wochen alte Kurzmeldung gerichtet. Schwarz bestritt auf Nachfrage vehement, dass sie damit vielleicht Personen im ÖVP-Umfeld vor einer bevorstehenden Behördeneinschau vorwarnen wollte. Zur Frage, ob sie vielleicht dunkle Mächte gegen die ÖVP agieren sehe, sprach Schwarz von "Dingen, die für mich nicht in Ordnung" seien: "Das ist, wenn Sie so wollen, eine lange Kette von Ereignissen, die sich selbstverständlich gegen die neue ÖVP richtet."
Die SPÖ reagierte umgehend. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach in einer Aussendung von einer "vollkommen skurrilen Pressekonferenz" und einem "grotesken Auftritt", in dem Hausdurchsuchungen angekündigt und gleichzeitig mitgeteilt worden sei, dass sämtliche Daten gelöscht würden. "Der ÖVP steht die Angst ins Gesicht geschrieben", meinte er und fragte: "Wovor fürchtet sich die ÖVP? Warum soll eine Hausdurchsuchung in der ÖVP-Zentrale stattfinden? Was kommt da noch auf Kanzler Kurz zu?"
(APA/Red.)
