Für den 11. Oktober ist ein weiteres Treffen zwischen Kanzler Sebastian Kurz und den Seniorenrat-Präsidenten Ingrid Korosec und Peter Kostelka geplant.
Die Präsidenten des Seniorenrats, Ingrid Korosec und Peter Kostelka, werden mit Regierungsvertretern die Themen Pensionssystem und Armutsbekämpfung erörtern. Das erste der beiden Gespräche, zur Armut, findet heute Nachmittag mit Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) statt. Das zweite, ebenfalls mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fixierte Treffen ist für 11. Oktober geplant und soll sich der Inflationsabgeltung für Pensionisten widmen, hieß es am Mittwoch vor Journalisten.
Mit Mückstein wolle man besprechen, wie das Ziel der Regierung erreicht werden könne, die Altersarmut bis zum En de der Legislaturperiode im Jahr 2024 zumindest zu halbieren - denn derzeit rechne man nicht, dass das erreicht werden könne, sagte Kostelka in einem Pressegespräch zu Firmenrenten. "Daher sollten wir jetzt einen Plan dafür machen." Für Korosec sollte es dabei um die Bekämpfung der Armut generell gehen, nicht nur um Altersarmut; und man sollte die Pensionskosten ehrlich auflisten und alles, was eigentlich der Armutsbekämpfung diene, herausrechnen.
Berücksichtigung der hohen Inflation
Mitte Oktober werde es um eine Berücksichtigung der hohen Inflation gehen, die zwar zu Jahresanfang noch bei 0,8 Prozent gelegen sei, zuletzt im Juli und August aber auf 2,9 bzw. 3,1 Prozent geklettert sei - "und das wird so weitergehen", so Kostelka. Die kürzlich fixierte Pensionserhöhung von 1,8 Prozent als Inflationsabgeltung - nur Niedrigpensionsbezieher erhalten mehr - bringe fast doppelt so viel Kaufkraftverlust. "Wir glauben, dass hier Maßnahmen notwendig sind", betonte Kostelka.
Dass erst kürzlich der Vorsitzende der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, wegen einer bis zu 3-prozentigen Pensionsanhebung für Niedrigbezieher seinen Rücktritt erklärt hat, weil dies eine Abkehr vom Versicherungsprinzip darstelle, ficht die Seniorenvertreter Kostelka und Korosec nicht an. "Diese Problematik rein versicherungsmathematisch zu betrachten ist zu kurz gegriffen", meinte der frühere SPÖ-Politiker Kostelka, weil im ASVG bei der Pensionsversicherung auch die Armutsbekämpfung vorgesehen sei. ÖVP-Landtagsabgeordnete Korosec zeigte sich erfreut, dass diesmal eine Abgeltung für alle gelungen sei, "da bin ich stolz drauf".
Das Pensionssystem sei finanzierbar, betonte Korosec - abhängig sei das lediglich davon, dass es Wirtschaftswachstum gebe. "Die Gefahr, dass die Pensionen nicht gesichert sind, ist nicht gegeben", meinte sie. Auch für Kostelka lautet die Kernfrage bei der ersten Säule der Altersvorsorge: "Wie geht es unserer Wirtschaft? Geht es ihr gut, ist das Umlageverfahren das Beste." Zum Wachstum der Wirtschaft würden auch die Pensionisten beitragen - denn vieles von der Erhöhung der Renten gehe rasch in die Wirtschaft zurück und stärke diese, betonten beide Seniorenvertreter.
(APA)