Eine Woche vor dem EU-Westbalkan-Gipfel in Slowenien ist die Rat- und Mutlosigkeit der Europäer in Sachen Erweiterungspolitik so groß wie lange nicht mehr. Das hat personelle, politische und intellektuelle Ursachen.
Können Sie sich noch erinnern? Im Februar 2018 legte Johannes Hahn, damals in der Europäischen Kommission noch für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständig, seine neue Strategie für den Westbalkan vor. Aus der stach eine Zahl hervor: 2025. Das sei das Jahr, in dem die seiner Ansicht nach am weitesten in ihren Reformen vorangeschrittenen der sechs Staaten, nämlich Montenegro und Serbien, der EU beitreten könnten. „Ambitioniert, aber machbar“ sei das, erklärte Hahn. Dreieinhalb Jahre später steht Montenegro dank eines irrwitzig überdimensionierten Autobahnprojekts mit einer knappen Milliarde Euro bei Peking in der Kreide und vor dem Staatsbankrott, während Serbien an der Grenze zum Kosovo Kriegsspielchen treibt. Eine Woche vor dem EU-Westbalkan-Gipfeltreffen im slowenischen Brdo können sich die 27 Mitgliedstaaten nicht einmal darauf einigen, das vor 18 Jahren gegebene vage Versprechen der „rückhaltlosen Unterstützung für die europäische Perspektive des Westbalkans“ zu wiederholen - und das in einer Zeit, wo die EU-Politiker nicht müde werden, von der geopolitischen Führungsrolle zu fantasieren, welche die Union nun doch endlich einnehmen müsse. Wie konnte es nur so weit kommen?
Worüber Brüssel redet
Ich verfolge die Malaise der EU-Erweiterungspolitik, mit Unterbrechung meiner Zeit in Washington von 2013 bis 2017, seit mehr als einem Jahrzehnt. Meiner Einschätzung nach sorgen drei Faktoren, einander verstärkend, dafür, dass die EU in Sachen Westbalkan in dieser Sackgasse sitzt.
