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Landtag

Frauenquote: SPÖ, Grünen und Neos in Oberösterreich winkt mehr Geld

Beträgt der Frauenanteil mindestens 40 Prozent, gibt es um drei Prozent mehr Geld.

Mit der neuen Legislaturperiode werden die Klubfinanzen der oberösterreichischen Landtagsparteien erstmals an die Frauenquote in der Fraktion gekoppelt: Beträgt der Frauenanteil mindestens 40 Prozent, gibt es um drei Prozent mehr Geld. SPÖ, Grüne und Neos erfüllen die Vorgabe, die FPÖ wohl eher nicht und auch die MFG schafft es voraussichtlich nicht. Offen ist es noch bei der ÖVP, sie hat ebenso wie die Blauen und die MFG ihre Mandatare noch nicht endgültig fixiert.

Obwohl auf der Landesliste der Neos mit lediglich rund 20 Prozent deutlich weniger Kandidatinnen als Kandidaten standen, erhalten sie die erhöhte Förderung, da auf den zwei Landtagssitzen mit Felix Eypeltauer und Julia Bammer ein Mann und eine Frau Platz nehmen. Umgekehrt ist die Situation bei dem zweiten Newcomer im Landtag, der MFG. Auf deren Landesliste galt halbe-halbe und auf den vorderen Plätzen das Reißverschlusssystem. Nachdem diese von Joachim Aigner angeführt wird und die Partei drei Landtagsmandate erreicht hat, kann es, wenn man nach Liste vorgeht, nichts mit der erhöhten Förderung werden. Auf Listenplatz zwei steht Dagmar Häusler, dahinter Manuel Krautgartner. Voraussichtlich werden sie auch in den Landtag einziehen.

Mehr Mandatarinnen bei Grünen

SPÖ und Grüne erfüllen indes die Quote. Die Roten schicken fünf Frauen und sechs Männer in den Landtag. Für die Grünen sitzen mit vier zu drei sogar mehr Mandatarinnen als Mandatare künftig im Landesparlament.

FPÖ und ÖVP haben sich bei ihren künftigen Abgeordneten noch nicht endgültig festgelegt. Wegen möglicher Mandatsverzichte könnte es noch Änderungen geben. Bei den Blauen dürfte aber die 40-Prozent-Frauenquote eher unwahrscheinlich sein. Zieht man die Landes -und Wahlkreislisten des amtlichen Endergebnisses heran, sind von den elf Abgeordneten zwei weiblich. Bei der ÖVP mit ihren 22 Abgeordneten sieht es derzeit so aus, dass die Quote übertroffen wird.

Mit der neuen Regelung orientiert sich Oberösterreich an dem seit 2019 geltenden Passus im Klubfinanzierungsgesetz des Bundes, der ebenfalls drei Prozent mehr Mittel ab 40 Prozent Frauenanteil vorsieht.

(APA)