Das Gespräch gilt als Höflichkeitsbesuch. Die Neos sind neu im Landtag und hoffen auf den Vorsitz im Kontrollausschuss.
Mit dem Gespräch von ÖVP und Neos gehen Freitagabend die ersten Parteiengespräche nach der Landtagswahl in Oberösterreich zu Ende. Im Gegensatz zu den Unterredungen mit FPÖ, SPÖ und Grüne ist es aber kein Sondieren über mögliche Koalitionen, da Schwarz und Pink im neuen Landtag keine Mehrheit besitzen. Die Neos wollten "Überschneidungen ausloten".
Der designierte Klubobmann Felix Eypeltauer sieht durchaus Gemeinsamkeiten mit der ÖVP und verwies auf die Koalition im Nachbarbundesland Salzburg. In Oberösterreich wolle man, wenn auch als Opposition, arbeiten, "wenn man uns arbeiten lässt", spielte er zugleich auf ein aus seiner Sicht erforderliches "Demokratie-Update" an.
Ebenso wie die MFG sind die Neos Newcomer im Landtag. Allerdings haben sie nur zwei Sitze, weshalb ihre Fraktion allein keine Anträge einbringen kann, da es dafür die Unterschrift von drei Abgeordneten bedarf. Ein automatisches Antragsrecht mit dem Erreichen des Klubstatus stand daher ebenso auf dem pinken Themenzettel wie die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition. In Oberösterreich braucht es nämlich zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschuss im Landtag. Eypeltauer erwartete sich zudem, dass, der "Gepflogenheit folgend", die kleinste Partei im Landtag und damit die Neos den Vorsitz des Kontrollausschusses erhalten.
Begleitet wurde er ins Landhaus von Wahlkampfeiter Julian Steiner, Julia Bammer - sie holte das zweite Landtagsmandat - und dem neuen Landesgeschäftsführer Johannes Egger. Unterstützung kam auch aus der Bundespartei, Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik und Generalsekretär Douglas Hoyos waren auch dabei.
Ein Anstands-Treffen
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer freute sich über "den Besuch aus Wien", machte aber zugleich klar, dass in den Gesprächen "der Fokus auf Oberösterreich" liege. Für die ÖVP war das Treffen mit den Neos vor allem dem Anstand ungeschuldet. LH Thomas Stelzer hatte erklärt, dass er mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden wolle.
Bei der Regierungsbildung machen die Schwarzen bereits Tempo. Nachdem Montagvormittag der Landesparteivorstand beschließen will, mit wem zuerst Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sollen diese zügig beginnen. Das erste Angebot dürfte voraussichtlich an die FPÖ gehen, eine Neuauflage von Schwarz-Blau gilt derzeit am wahrscheinlichsten - trotz Bedenken einiger schwarzer Bürgermeister.
(APA)
