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Quergeschrieben

Mayer, wer? Brunner, wo? Wozu Staatssekretariate da sind

Staatssekretärin Andrea Mayer
Staatssekretärin Andrea MayerAPA/GEORG HOCHMUTH
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Unterstützung der Ressortführung, Aufpasser, personalpolitische Verlegenheit oder politisches Signal. Es gibt viele Gründe jenseits der Bundesverfassung.

An dieser Stelle hätte eigentlich eine Vermisstenanzeige stehen sollen. Andrea Mayer, wer? Magnus Brunner, wo? Doch dann trat die Staatsekretärin für Kunst und Kultur am Donnerstag bei einem groß angelegten Symposion zu Fairness in Kunst und Kultur an die Öffentlichkeit. Ob jetzt außerhalb der Kulturblase weniger häufig die Frage auftauchen wird „Mayer, wer?“ bleibt abzuwarten. Sie sei eben keine Selbstdarstellerin, heißt es. Damit soll die auffallend geringe öffentliche Präsenz in den vergangenen 17 Monaten erklärt werden.
Über Magnus Brunner von der ÖVP, Staatssekretär im Mega-Ministerium der grünen Leonore Gewessler hört man nicht einmal das. Abgesehen von seiner einsamen Präsenz auf der Regierungsbank im Nationalrat zur Demonstration der Geringschätzung einer Sondersitzung mit Finanzminister Gernot Blümel hat er bisher seine Existenz vor allem mit Kritik an „seiner“ Ministerin nachgewiesen.

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So unbekannt oder, freundlich formuliert, öffentlichkeitsscheu waren schon lang keine Staatssekretäre und Staatssekretärinnen (einmal gendern muss reichen). Das provoziert natürlich die Frage: Wozu?
Laut österreichischer Bundesverfassung zählen sie zu den obersten Organen, sind aber keine Mitglieder der Bundesregierung. Sie sind den Ressortchefs gegenüber weisungsgebunden, im Ministerrat anwesend, aber nicht stimmberechtigt, den Beamten gegenüber nicht weisungsbefugt. Laut österreichischer Realverfassung können sie zur Unterstützung der Regierungsmitglieder eingesetzt werden, viel häufiger als „Aufpasser“ des Koalitionspartners, mitunter aber auch als personalpolitische Verlegenheit zur Befriedigung von innerparteilichen oder föderalen Interessen. Und die Beamten werden auch Anweisungen entgegennehmen.