Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Putin ordnet die Reihen seiner Getreuen neu

Putin ordnet Reihen seiner
(c) REUTERS (STRINGER/RUSSIA)
  • Drucken

Sergej Sobjanin, Intimus des Premiers, wurde als Moskauer Bürgermeister angelobt. Das Stadtvolk darf seinen Bürgermeister schon längst nicht mehr selbst wählen.

[Moskau]Es war eine Eliteveranstaltung. Das russische Establishment war auch gestern, Donnerstag, unter sich. Vorsorglich hatte man etwaige Proteste vor dem Rathaus der Hauptstadt verboten. Das Stadtvolk, das seinen Bürgermeister längst nicht mehr selbst wählen darf, sollte auch bei der Inauguration seines neuen Stadtoberhauptes Sergej Sobjanin nicht dabei sein.

Eine Woche, nachdem das russische Führungstandem den bisherigen Stabschef von Premier Wladimir Putin für das wichtige Bürgermeisteramt erkoren hatte, segneten die Stadtparlamentarier die Wahl ab. Erst wenige Minuten davor hatte Sobjanin kundgetan, wie er die Stadt, deren nominelle Wirtschaftsleistung zweimal so hoch ist wie das Bruttoinlandsprodukt Ungarns, zu lenken gedenkt.

Von mehr Dynamik sprach der 52-jährige Jurist, der erst 2005 von seinem Gouverneursposten in Westsibirien nach Moskau gerufen worden war: Die Finanzsituation sei dem Bankrott nahe, Korruption und Bürokratie seien jene Übel, die „alle Konkurrenzvorteile Moskaus zunichtemachen können“. Künftig werde jeder Beamte wissen müssen, dass er von den Bürgern kontrolliert würde.

Bevor es so weit kommt, wird freilich Moskau kontrolliert. Ähnlich wie Sobjanins Vorgänger, Juri Luschkow, der nach 18 Jahren im Amt Ende September geschasst worden war, soll Sobjanin dafür sorgen, dass Moskau bei den Parlamentswahlen Ende 2011 das gewünschte Ergebnis für Putins Partei „Einiges Russland“ liefert.

 

Generalsekretär wird Stabschef

Die Rochade galt unter Beobachtern als Auftakt größerer Kaderumstellungen. Fürs Erste hat Putin, dem eine Wiederkehr als Präsident 2012 zugetraut wird, den bisherigen Generalsekretär von „Einiges Russland“ und Vizesprecher des Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, zum Stabschef ernannt. „Für die Interaktion mit der Partei, dem Parlament und den Regionen fehlte Putin ein richtiger Politiker in nächster Umgebung“, erklärt der Moskauer Politologe Alexej Makarkin: „Die Neuernennungen bestätigen Putins aktive Rolle.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2010)