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Analyse

Die Gründe für die Krise der Westbalkan-Politik der EU

The Wider Image: Scepticism, hope as Macedonia set to change its name
Die nordmazedonische Regierung in Skopje wird von jener Bulgariens politisch erpresst.REUTERS
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Vor 2030 wird keiner der sechs Staaten am Westbalkan EU-Mitglied werden – wenn jemals. Der Gipfel in Slowenien droht, ergebnislos zu bleiben.

Im letzten Moment hat die EU eine Blamage abgewendet: wenige Stunden vor der Ankunft der 27 Staats- und Regierungschefs der Union am Dienstag im slowenischen Brdo, wo sie am Mittwoch mit ihren sechs westbalkanischen Pendants über die Zukunft dieser Region reden werden, einigten sich ihre diplomatischen Vertreter auf den Text einer gemeinsamen Erklärung. Die Union bekenne sich weiterhin zum vor fast zwei Jahrzehnten Prozess der Erweiterung, fügten allerdings hinzu, dass die Union nur dann neue Mitglieder aufnehmen könne, wenn sie sich vorher selbst weiter entwickle.

Über diese unverbindlichen Worte hinaus ist in Brdo keine politische Entscheidung der EU-Chefs zu erwarten. Das Jahr 2030 als Zieldatum für den Beitritt Albaniens, Bosnien-Herzegowinas, des Kosovo, Montenegros, Nordmazedoniens und Serbiens, wie es Sloweniens Regierung kraft ihrer Rolle als gegenwärtiger EU-Ratsvorsitz dem Vernehmen nach forderte, wurde nicht einmal diskutiert. Es ist ebenso unrealistisch, wie es das Jahr 2025 war, welches der damalige Erweiterungskommissar Johannes Hahn Anfang 2018 Serbien und Montenegro als „ehrgeizig, aber machbar“ in Aussicht gestellt hatte.