Regierung

Türkis-Grün vor dem Ende

Wird SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Bundeskanzlerin einer Mehrparteien-Allianz gegen die ÖVP?
Wird SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Bundeskanzlerin einer Mehrparteien-Allianz gegen die ÖVP?[ Georges Schneider / picturedesk.com ]
  • Drucken

Die Grünen wollen nicht mehr mit Sebastian Kurz, die Türkisen keinesfalls ohne ihn. Was nun? Das wahrscheinlichste Szenario ist eine breite Allianz gegen die ÖVP.

Wie die Regierungsparteien da wieder herauskommen sollen? Spätestens seit Freitag fehlt dafür vielen die Fantasie. Innerhalb und außerhalb der Koalition. Die Grünen wollen nicht mehr mit Sebastian Kurz regieren, die ÖVP will keinesfalls ohne ihn.

Versöhnung

Eine Versöhnung, die beide Seiten ihr Gesicht wahren lässt, ist de facto ausgeschlossen. Und Türkis-Grün damit wohl am Ende, nach nicht einmal zwei Jahren. „Die ÖVP ist aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann“, sagte Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer am Freitag. Vizekanzler Werner Kogler sprach von „ganz gravierenden, schweren Vorhalten“ gegen den Bundeskanzler. Man wolle nun alternative Möglichkeiten ausloten.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Viele gemeinsame Bilder von Kickl und Rendi-Wagner gibt es nicht - hier ein Archivbild aus dem Jahr 2019.
Regierungskrise

Rendi-Wagner trifft Kickl: ÖVP warnt vor "Pakt mit Kickl"

Die Regierungskrise wird am Samstag hinter den Kulissen diskutiert - und per Aussendnungen angeheizt. Die ÖVP attackiert Grüne und SPÖ: „Kurz muss weg“ sei kein politisches Konzept. Rendi-Wagner als Kanzlerin ein „No-go". Die SPÖ ortet „Realitätsverweigerung“ bei der ÖVP.
Pressekonferenz: "Ökosoziale Steuerreform"
Finanzen

Steuerreform und Klimaticket wackeln

Ein Aus für die türkis-grüne Regierung würde wichtige Projekte gefährden, droht das ÖVP-geführte Finanzministerium. Grünen-Chef Kogler sagt, einem Budget-Beschluss stehe „nichts im Weg". Die ÖVP gibt den Grünen aber einen Korb.
Archivbild vom 8. Oktober, als Kanzler Sebastian Kurz vor die Presse trat.
Medien

Internationale Pressestimmen: "Ungesunde Beziehung" von Presse und Politik

Die "NZZ“ schreibt: "Wären Österreichs Politik und Presse ein Paar, so müssten sie dringend zum Therapeuten“, der „Tages-Anzeiger“ sieht "Filz und Korruption auf höchster Ebene perfektioniert“.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat kurzfristig zur Pressekonferenz geladen.
Regierungskrise

Kurz will bleiben, Kogler nennt Kurz "nicht mehr amtsfähig"

Bundeskanzler Kurz sieht sich „handlungsfähig und handlungswillig“. Vizekanzler Kogler sieht das anders: Er verlangt von der ÖVP, jemand anderen als Regierungschef zu nominieren.
Werbekosten

Inseratengeld: Was von den Ministerien an Fellner floss

Medientransparenzdaten zeigen, wie viel Geld die türkis dominierten Ministerien der Mediengruppe Österreich zuschossen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.