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Koalition

Kogler: Türkis-grüne Regierungsarbeit wird fortgesetzt

Der Vizekanzler nennt den Rücktritt von Sebastian Kurz einen „richtigen Schritt“.
Der Vizekanzler nennt den Rücktritt von Sebastian Kurz einen „richtigen Schritt“.APA/GEORG HOCHMUTH
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Der Vizekanzler nennt den Rücktritt von Sebastian Kurz einen „richtigen Schritt“. Mit Kanzler-Nachfolger Alexander Schallenberg trifft er sich am Sonntag. Mit Video.

Eineinhalb Stunden nachdem Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag seinen Rücktritt als Bundeskanzler angekündigt hat, wandte sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an die Öffentlichkeit. Kurz' Vorgehen sei aufgrund der ernsten Situation korrekt, meinte Kogler: „Der Rücktritt von Sebastian Kurz ist ein wichtiger und richtiger Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit.“ Kurz habe damit einen Schritt gesetzt, „den wir ihm vorgeschlagen haben“.

Das Statement des Vizekanzlers

So sei es nun möglich, die Arbeit als türkis-grüne Koalition fortzusetzen. Man könne die ökosoziale Steuerreform weiter vorantreiben und auch ein Budget auf den Weg bringen, sagte Kogler.

Darüber habe er auch bereits telefonisch mit Kurz, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg, der nun Kurz' Nachfolge als Kanzler antreten wird, gesprochen.

Dass die Wahl auf Schallenberg gefallen sei, befand Kogler als passend: Die Zusammenarbeit mit Schallenberg sei „bisher sehr konstruktiv“ gewesen, meinte er. „Ich habe einen ersten Gesprächstermin mit dem von der ÖVP für das Amt des Bundeskanzlers vorgeschlagenen Außenminister für morgen vereinbart“, sagte Kogler und wandte sich wieder ab - Fragen von Journalisten beantwortete er nicht mehr.

Wird türkis-grünes Budget beschlossen?

Vor Kurz' Rücktritt hatte Kogler Samstagmittag den Druck auf diesen nochmal erhöht: Nachdem er ihn am Freitag als „amtsunfähig“ bezeichnet und eine „untadelige“ Person an der Spitze der Regierung eingefordert hatte, hielt er nun in einer Aussendung fest: „Wir tragen Verantwortung, also bringen wir das in trockene Tücher.“ Gemeint war: Das zwischen Türkis und Grün bereits ausverhandelte Budget, das kommende Woche im Nationalrat von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) präsentiert werden sollte.

Denn, so schrieb Kogler: „Am Budget hängen wichtige Projekte wie das Gewaltschutzpaket für Frauen, der Öffi- und Bahnausbau, der Ausbau der Kindergartenplätze, die Digitalisierung an Schulen, der Ausbildungsfonds für die Pflege und der Ankauf von Corona-Impfstoff.“ Um die nötigen Beschlüsse zu ermöglichen, schlug Kogler einen Sonderministerrat am Dienstag vor. Nach dem Beschluss im Ministerrat könne das Budget mit den Stimmen von ÖVP und Grünen im Parlament beschlossen werden.

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