Leitartikel

ÖVP: Das Imperium schlägt imperial zurück

ÖVP-Parteizentrale
ÖVP-ParteizentraleAPA/GEORG HOCHMUTH
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So leicht lässt sich die ÖVP die Macht nicht nehmen, da werden alle Register gezogen. Und unter dem Türkis schaut dick das Schwarz heraus.

Zu früh gefreut, zu früh aufgemacht. Es wird jetzt doch noch eine Weile dauern, bis Pamela Rendi-Wagner Kanzlerin wird. Und Herbert Kickl wieder in einer Regierung sitzt. Rendi-Wagner hatte die alte Vranitzky-Doktrin schon über den Haufen geworfen, auch andere SPÖ-Funktionäre und -Sympathisanten hatten bereits begonnen, sich die FPÖ schönzureden. Jene FPÖ, die sich mit Herbert Kickl noch einmal radikalisiert hat. Jene FPÖ, bei der man vorher nicht einmal anstreifen durfte. SPÖ-Politiker wie Hans Niessl, der vormalige burgenländische Landeshauptmann, der mit den Freiheitlichen eine Koalition einging, nicht. Politiker anderer Parteien schon gar nicht.

Da wurde die Moral hochgehalten wie die Fahne am 1. Mai. Nun war der Spin links der Mitte auf einmal: Die FPÖ sei ja auch nicht viel schlimmer als die ÖVP. Da könne man die Unterschiede schon mit der Lupe suchen. Das mag in Bezug auf die Migrationspolitik stimmen – in der Sache, nicht im Ton –, in Bezug auf die Corona-Politik aber stimmt das gar nicht.

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