Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Globetrotter

Bei Putins Untertanen steigt der Frustrationspegel

Die Taiga brennt: Verheerende Wald- und Torfbrände in Sibirien arteten in diesem Sommer in eine Umweltkatastrophe aus.
Die Taiga brennt: Verheerende Wald- und Torfbrände in Sibirien arteten in diesem Sommer in eine Umweltkatastrophe aus.REUTERS
  • Drucken

Russland. Angesichts wachsender wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftlicher Probleme müssten im Kreml Alarmglocken schrillen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die „Wahlen“ zum russischen Parlament (Duma) vom 17. bis 19. September hatten einen dreifachen Zweck: Erstens das immer mehr von einer Autokratie in eine Diktatur abgleitende Regime von Wladimir Putin mit erneuter Legitimität auszustatten; zweitens der Putin-Partei Vereinigtes Russland erneut eine Zweidrittelmehrheit zu verschaffen, um vom Kreml entworfene Gesetze verfassungsgemäß von der Legislative abstempeln zu lassen. Drittens bereiteten sie den Boden und dienten als Probelauf für die Präsidentenwahl 2024, bei der sich Langzeitherrscher Putin nach dem Stand der Dinge eine weitere Amtsperiode sichern will.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

>>> Mehr aus der Rubrik „Gastkommentare“

Wenn eine demokratische Wahl normalerweise auch dazu dient, dass sich die Regierenden beim Wahlvolk ein Zeugnis holen, ob ihre Politik Anerkennung findet oder abgelehnt wird, dann hat der jüngste Urnengang in Russland praktisch keine Aussagekraft. Denn diese „Wahl“ wurde durch Anziehen der Repressionsschraube, Schikanen gegen die Opposition, Täuschungsmanöver und exzessive Wahlfälschung dermaßen manipuliert, dass kein einigermaßen authentisches und glaubwürdiges Ergebnis herauskommen konnte. Die herrschende Elite, die sich in der Putin-Partei eingenistet hat, ließ sich in einer Scheinwahl einfach ihre ohnedies unangefochtene Machtposition bestätigen.