Machtkampf am Küniglberg: Oberhauser beurlaubt

(c) Michaela Bruckberger
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Der Streit ist eskaliert: ORF-Generaldirektor Wrabetz hat den Infochef vor die Wahl gestellt: Rücktritt oder Abwahlantrag. Der eher konfliktscheue Wrabetz konnte offenbar Oberhausers Mail-Attacke nicht akzeptieren.

Zuerst hatten sie sich per E-Mail an die ORF-Mitarbeiter gegenseitig ihre Meinung ausgerichtet, dann wollten sie doch miteinander reden, sich aussprechen. Wer Generaldirektor Alexander Wrabetz und Informationsdirektor Elmar Oberhauser und vor allem die Situation genauer kennt, hat aber ohnehin nicht mehr an eine Aussprache geglaubt.

Am Ende des mehrstündigen Zwiegesprächs am  Freitag stand fest: Elmar Oberhauser wird mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Wenige Minuten später hatte der Informationsdirektor das Gebäude auf dem Küniglberg verlassen. Da war noch nicht einmal die kurze offizielle Erklärung hinausgegangen, die der ORF kurze Zeit später an die Medien verschickte. In dem Sechszeiler hieß es: „Der Generaldirektor und der Fernseh-Informationsdirektor konnten heute [...] grundsätzliche Auffassungsunterschiede über wichtige Fragen der Zusammenarbeit in der Geschäftsführung nicht ausräumen.“ Wrabetz sagte weiter: „Die Führung des wichtigsten elektronischen Mediums setzt ein Mindestmaß an vertrauensvoller Kooperation voraus. Dies ist in der Zusammenarbeit mit Herrn Oberhauser derzeit nicht gewährleistet. Die Beurlaubung ist ein logischer Schritt, der Herrn Oberhauser auch ermöglichen soll, sich umfassend rechtlich beraten zu lassen, da er die Überlegung eines ,Rücktritts‘, wie er sie ja öffentlich in den Raum gestellt hatte, heute zurückgezogen hat.“

Der eher konfliktscheue Wrabetz konnte offenbar Oberhausers Mail-Attacke nicht akzeptieren. Der hatte geschrieben: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass ich offensichtlich nicht mehr in der Lage bin, völlig unzulässige Einmischungen, in diesem Fall von der SPÖ, zu verhindern.“ Der ORF-Chef hatte seinem polternden Informationsdirektor nach den Vorgängen rund um die Bestellung von TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher, die Wrabetz zwar mit Einverständnis der Redaktion, aber ohne Oberhausers Zustimmung durchgeboxt hatte, den Rücktritt nahegelegt. Zwar hatte dieser am Donnerstag noch gemeint: „Jeder anständige Mensch nimmt in so einer Situation den Hut und geht.“ Von sich aus gehen wollte er dann am Freitag aber doch nicht. Die Beurlaubung soll ihm eine Art Nachdenkpause geben.

Stiftungsrat tagt am 11. November

Spätestens am 4.November muss nämlich feststehen, ob Oberhauser von sich aus zurücktritt oder es auf einen Abwahlantrag im Stiftungsrat ankommen lässt. Diesen müsste Wrabetz fristgerecht stellen, damit die Abwahl zeitgerecht – exakt eine Woche – vor der nächsten Sitzung des Stiftungsrats am 11. November in die Tagesordnung aufgenommen werden kann.

Die Tagesordnung muss von Birgitte Kulovits-Rupp, der Vorsitzenden des Stiftungsrats, abgesegnet werden. Die weilt zurzeit noch in Peru auf (freiwilligem) Urlaub, wurde am Freitag aber von Wrabetz über die Vorgänge informiert. Der „Presse“ sagt sie: „Ich gehe davon aus, dass das, was der Generaldirektor tut, korrekt ist. Er hat jedenfalls mein volles Vertrauen.“ VP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch sieht hingegen die „Glaubwürdigkeit der ORF-Information auf dem Spiel stehen“. Er hält das Verhalten des ORF-Bosses für „die falsche Personalpolitik, die eindeutig zum Schaden des Unternehmens ist“.

Eine Abberufung eines ORF-Direktors hat es übrigens schon einmal gegeben: 1993 hat Generalintendant Gerd Bacher Programmdirektor Ernst Wolfram Marboe abberufen. Es ging damals aber nicht um die Neubesetzung eines Chefpostens, sondern um die Missachtung von Programmrichtlinien (Marboe hatte der Produktionsfirma seines Sohnes einen Auftrag zugeschanzt). „Das ist mit der damaligen Situation nicht zu vergleichen“, sagt Gerd Bacher zur „Presse“. „Was jetzt passiert ist, hat es noch nie gegeben: Dass ein Generaldirektor seinen Informationsdirektor übergeht.“

Der TV-Chefredakteur sei immerhin der engste Mitarbeiter des Infodirektors. Dittlbacher sei zwar ein „erstklassiger Mann“, er sei aber der eindeutige Wunsch einer Partei gewesen. „Das ist eines der massivsten Beispiele von gesetzeswidrigem Parteieneinfluss“, sagt Bacher und fährt fort: „Was ist denn das für ein Generaldirektor, dem die Meinung einer Partei wichtiger ist als die seines Informationsdirektors?“

Auf einen Blick

Auslöser der aktuellen Vorfälleam Küniglberg war die Bestellung von Fritz Dittlbacher als TV-Chefredakteur des ORF. Wrabetz hatte die Entscheidung für den von der SPÖ goutierten und von der Redaktionsmehrheit akzeptierten Chefreporter ohne Zustimmung von Informationsdirektor Elmar Oberhauser gefällt. Der Streit eskalierte. Oberhauser wurde am Freitag bis auf Weiteres beurlaubt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2010)

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