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Leitartikel

Eine Budgetrede als leises Blockflötenkonzert

MINISTERRAT
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).APA/GEORG HOCHMUTH
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Finanzminister Blümel hält eine unaufgeregte Budgetrede. Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt fehlt aber eine Ausgabenbremse.

Die Budgetrede ist die seltene Chance für einen Finanzminister, sich vor einem breiten Publikum zu inszenieren. In der Regel nutzen Politiker diese auch, manchmal schamlos wie einst Karl-Heinz Grasser, manchmal hypothetisch wie Josef Pröll. Gernot Blümel ging am Mittwoch eher leise und unspektakulär ans Werk. Man könnte sagen: Blockflöte statt Posaune.

Gerhard Hofers Analyse können Sie auch hören:

In unserem Podcast „Presse Play“ analysiert Gerhard Hofer mit Anna Wallner die Budgetrede von Gernot Blümel und diskutiert die Schwachstellen des Budgets für 2022 und dessen zentrales Element, die Steuerreform. Entweder gleich hier hören oder hier.

Und der Ton war gerade in Anbetracht der dröhnenden politischen Misstöne der vergangenen Tage wohltuend. Etwa wenn Blümel die Frage aufwirft: „Haben wir in dieser schwierigen Zeit alle nur richtige Entscheidungen getroffen?“ Und dann sagt: „Wahrscheinlich nicht. Das muss man offen zugeben.“ Ein bisschen klingt da schon durch: Ich bin nicht so, wie man mich darstellt. Ich bin zur Selbstreflexion fähig. „Wir hatten alle Lerneffekte während der Pandemie“, sagt Blümel.

Wie oft im Leben macht der Ton die Musik. Und der Ton hat durchaus gestimmt. Und auch die Partitur klingt über weite Strecken angenehm. Die Regierung hat vieles richtig gemacht, um der Pandemie und der Wirtschaftskrise die Härte zu nehmen. Manchmal wird man den Eindruck nicht los, dass vielen Bürgern auch deshalb noch immer nicht klar ist, wie dramatisch die Situation war und teilweise noch immer ist.