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Morgenglosse

Kann Kurz-Epigone Schallenberg Kanzler?

Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Dienstag im Nationalrat.
Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Dienstag im Nationalrat.APA/HANS PUNZ
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Nie wurde ein Bundeskanzler so unvermittelt ins Amt gestoßen. Dem anerkannten Außenpolitiker Alexander Schallenberg blieb dieses Schicksal nicht erspart. Wirklich überzeugend waren das erste ORF-Interview Mittwoch Abend und der erste Parlamentsauftritt nicht.

Nach den ersten zwei, drei Tagen Alexander Schallenbergs als Bundeskanzler sehen wir recht klar: Dessen Start - in politisch zugegeben extrem schwieriger Situation – war schwach. Das hat auch am Mittwoch Abend das längere Interview mit Armin Wolf in der „ZiB 2" gezeigt. In Detailfragen wie der geplanten 3-G-Regel im Job oder bei möglichen Verschärfungen für Arbeitslose war er nicht eben das, was gemeinhin sattelfest genannt wird.

Er wolle „Ruhe reinbringen“ meinte der neue Mann am Wiener Ballhausplatz mehrmals im Interview. Gelungen ist das vorerst nicht unbedingt. Schon die erste Rede des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg im Nationalrat war erstaunlich. Erstaunlich kurz, keine zehn Minuten lang hatte er der Republik etwas zu sagen. Erstaunlich ungeschmeidig, fast hölzern. Erstaunlich undiplomatisch (obwohl er am Mittwoch meinte, es brauche gerade jetzt Fingerspitzengefühl), ohne aber gleichzeitig überzeugend professionell zu wirken.

Verpatztes erstes Date

Das Werben um Hirne und Herzen der Abgeordneten war nicht so wirklich seine Sache. Das Starten oder wenigstens Signalisieren einer neuen Ära ebenso wenig. Ohne wirkliche Not (abseits der ÖVP-Not) hat Alexander Schallenberg Misstrauensanträge der Opposition gegen den Finanzminister und die gesamte Regierung als unnötig abgetan. Das muss man als Aussagen von einer ÖVP-Generalsekretärin oder einem Klubchef wohl oder übel über sich ergehen lassen. Aber für einen Bundeskanzler bei seinem ersten Auftritt im Parlament wirkt es unplatziert.

Natürlich neigen, wie die Geschichte zeigt, Amtsinhaber in lichten Kanzler-Höhen gerne dazu, Abgeordnete abzukanzeln. Man muss dabei nicht nur an Sebastian Kurz denken, darf auch an den passionierten Grantler Bruno Kreisky erinnern. Aber, wie gesagt, steht das Alexander Schallenberg gleich beim ersten Date mit den Abgeordneten gut an?  Dabei war das noch gar nicht alles.

Glatter Freispruch

Falsch und haltlos seien die Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Plötzlich-wieder-Ex Sebastian Kurz, meinte der Nachfolger auch. Interessant. Selten war ein glatter Freispruch von einem Bundeskanzler zu hören. Bei allem Verständnis für den Neuling im Kanzleramt, die überfallsartige Installierung im Amt: Derartige Aussagen sind eines Bundeskanzlers unwürdig. Nur weil die Opposition das ähnlich sieht, muss es nicht automatisch falsch sein. Dass Alexander Schallenberg im ORF-Interview am Mittwoch nichts davon zurückgenommen hat und auf das Recht, seine persönliche Meinung sagen zu dürfen, pochte, war zu erwarten. Es macht die Sache aber auch nicht besser.   

Agiert Alexander Schallenberg weiter so, wird das angeblich von allen Ungewollte, das bis vor kurzem Undenkbare wahrscheinlich doch noch unvermeidbar. Entweder es bildet sich eine rot-blau-grün-pinke Regenbogenkoalition mit dem Traum-Quartett Pamela Rendi-Wagner, Herbert Kickl, Werner Kogler und Beate Meinl-Reisinger. Baldige Neuwahlen sind dann in Kenntnis der Vier die Folge. Oder es wird relativ rasch, ohne diesen bizarren Irrweg gewählt. Ob diese Einschätzung auch falsch und haltlos ist?      

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