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Sehenden Auges in das Pensionsfiasko

Getty Images/Westend61
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Es war wohl ein unmöglicher Job: Walter Pöltner will die gesetzliche Pensionsversicherung nicht mehr überwachen. Weil ihm kein Gehör geschenkt wurde und er vor allem mit Ignoranz und Streit konfrontiert war.

Es war eine denkbar knappe Rede, die Finanzminister Gernot Blümel da am Mittwoch hielt. In nur 34 Minuten versuchte er, die Rückkehr zur Normalität zu signalisieren. Aber was ist schon normal? Dass über das sich anbahnende Fiasko bei den Pensionen kein Wort verloren wird? Das immerhin ist Blümel gelungen: In seiner Rede kam das Thema nur am Rande vor – nämlich im Zusammenhang mit „Entlastungen für arbeitende Menschen und Pensionisten“. Das war's. Für das kommende Jahr sind 99 Milliarden Euro an Ausgaben veranschlagt, davon sind gut 23 Milliarden für die Finanzierung des Pensionssystems reserviert, Tendenz steigend. Nicht der Rede wert. Andererseits: Es passt alles recht gut ins Bild. Ein Bild, dessen Skizzierung sich am 20. September offenbarte.

An diesem Tag hat Walter Pöltner seinen Rücktritt als Vorsitzender der Alterssicherungskommission bekannt gegeben. Zwei Jahre lang hat er den Job gemacht, also die Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung überwacht. Aber an jenem 20. September war es für ihn einfach genug: Die Politik habe die Erkenntnisse der Kommission zu wenig beachtet, teilte er damals mit. Wenige Tage zuvor hatte die türkis-grüne Koalition reichlich populistisch verkündet, dass Pensionen bis 1000 Euro brutto neuerlich um drei Prozent erhöht würden. Und Pöltner war fassungslos: 1,1 Milliarden Euro kostet die Maßnahme, die oftmals nicht bedürftige Menschen betrifft, sondern viele mit Zweitpensionen.