Illegale Migration

Vorwürfe von Migranten-"Pushbacks" gegen die Türkei

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Menschenrechtler berichten von teils brutalen Übergriffen türkischer Soldaten gegen Flüchtlinge und Migranten etwa aus Afghanistan, die aus dem Iran herbeiströmen. In der Türkei ist die Stimmung gegen Migranten schon länger gekippt.

Menschenrechtsaktivisten werfen türkischen Grenzschützern vor, Flüchtlinge und Migranten aus Afghanistan an der türkisch-iranischen Grenze rechtswidrig und mit Gewalt zurück in den Iran zu drängen. Türkische Soldaten hätten Migranten sogar „brutal misshandelt", hieß es in einer Mitteilung der NGO Human Rights Watch von Freitag unter Berufung auf Zeugen.

Einige Afghanen hätten dadurch Knochenbrüche erlitten, anderen sei von Soldaten ihr Hab und Gut abgenommen worden.

Ausweisungen ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl, sogenannte Pushbacks, sind mit und ohne Gewaltanwendung nach internationalem Recht unzulässig. Sie haben in den vergangenen Jahren angesichts des Ansturms von Migranten und der vielen daraus entstandenen Probleme in den Gast- und Durchzugsländern allerdings zugenommen, diesbezügliche Berichte kamen auch schon etwa aus Kroatien, Ungarn, Polen, Griechenland, sogar Österreich. Human Rights Watch fordert daher unter anderem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, die Türkei nicht weiter als sicheren Drittstaat für Migranten zu betrachten und deren Abschiebungen auszusetzen.

Türkei schottet sich gegen den Iran ab

In der Türkei leben neben rund 3,7 Millionen geflohenen Syrern bereits jetzt Hunderttausende Afghanen sowie zahllose Migranten aus anderen Ländern, etwa dem Irak, Pakistan, Bangladesch und afrikanischen Staaten. Die Stimmung ist deswegen vielfach schon gekippt, immer wieder gibt es Proteste von Türken gegen die Massierung von Fremden in ihrem Land und bisweilen Übergriffe gegen diese.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge und Migraten aufzunehmen. Die Türkei sei nicht „das Flüchtlingslager Europas", sagte er. Zu den Vorwürfen von Human Rights Watch hat sich die Regierung bisher nicht geäußert. Bekannt ist, dass an einer durchgehenden Grenzbefestigung längs der Grenze zumindest zum Iran gearbeitet wird.

(APA/DPA)

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