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Tschechien

Präsident Miloš Zeman vor Amtsenthebung

FILE PHOTO: Employees of the Prague Castle light candles to commemorate COVID-19 victims in Prague
Präsident Zeman im Mai bei einer Gedenkfeier für Corona-Tote auf der Prager Burg.REUTERS
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Ärzte haben das schwer kranke Staatsoberhaupt (77) für amtsunfähig erklärt. Dem Chef der Präsidialkanzlei wird vorgeworfen, die ernste Situation verschleiert zu haben. Wie geht es nun weiter in Tschechien?

Nachdem mehr als eine Woche lang Spekulationen über den Gesundheitszustand des tschechischen Staatspräsidenten die Runde machten, ging es am Dienstag Schlag auf Schlag: Alle Voraussetzungen seien erfüllt, um Artikel 66 der tschechischen Verfassung zu aktivieren und dem Staatsoberhaupt sämtliche Vollmachten zu entziehen. Was der Verfassungsausschuss des Senats am Dienstagvormittag technisch ausdrückte, heißt: Der tschechische Präsident, Miloš Zeman, ist derzeit nicht in der Lage, sein Amt auszuführen. Der Senat beratschlagte am Dienstag über die weitere Vorgehensweise.


Begonnen hatte alles am späten Montagnachmittag: Senatschef Miloš Vystrčil war mit ernster Mine bei einer eilig einberufen Pressekonferenz vor die Mikrofone getreten und informierte die Öffentlichkeit über die Amtsunfähigkeit des 77 Jahre alten Staatsoberhauptes, der seit zehn Tagen auf der Intensivstation des Militärspitals in Prag liegt. Am Sonntag nach den Wahlen – zu einem Zeitpunkt, an dem der Präsident üblicherweise mit allen Parteien Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung führen würde – war er von seinem Landsitz ins Spital eingeliefert worden.