Eingreifteams der EU-Agentur Frontex sollen bei der Überwachung der Landgrenze zur Türkei helfen. Immer mehr Flüchtlinge versuchen über diese Grenze in die EU zu gelangen.
Griechenland wird mit dem wachsenden Strom illegaler Flüchtlinge über die türkisch-griechische Grenze nicht mehr fertig und hat die EU um Hilfe gebeten. Die griechische Regierung habe schnelle Eingreifteams der EU-Grenzschutzagentur Frontex angefordert, teilte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Sonntag in Brüssel mit. Die Grenzschützer sollten Athen bei der Überwachung der Landgrenze zur Türkei unterstützen. Man rechne mit der Entsendung von 200 Grenzpolizisten, hieß es am Montag in Athen.
Zahl der Flüchtlinge steigt rasant
Immer mehr Flüchtlinge - die zumeist aus Afrika oder Afghanistan kommen - versuchen über die türkisch-griechische Grenze die Europäische Union zu erreichen. "In jüngster Zeit ist die Zahl der illegalen Flüchtlinge stetig gewachsen und die Situation ist zunehmend dramatisch geworden", schrieb die Kommission. Dies gelte vor allem für den 12,5 Kilometer langen Abschnitt am Grenzfluss Evros in der Nähe der Stadt Orestiada. "Griechenland ist offenkundig nicht mehr in der Lage, mit dieser Situation alleine fertig zu werden." Zum ersten Mal nehme ein EU-Land die Eingreiftruppe - die es seit 2007 gibt - in Anspruch.
Menschenrechtsverletzungen?
Zuvor hatte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl Griechenland der massiven Menschenrechtsverletzung von Flüchtlingen beschuldigt. Flüchtlinge würden systematisch zurückgewiesen und auf dem Landweg über den Grenzfluss in die Türkei zurückgetrieben, kritisierte Pro Asyl in einem Bericht, der auf gemeinsamen Recherchen mit einer griechischen Anwaltsorganisation für Flüchtlingshilfe beruht. Immer wieder würden Menschen ertrinken, wenn sie schwimmend versuchten, das griechische Ufer des Flusses zu erreichen.
EU-Kommissarin Malmström ging indirekt auf diesen Vorwurf ein. "Ich vertraue darauf, dass allen Flüchtlingen, die über die Grenze kommen, angemessen geholfen wird und dass die Bitte um internationalen Schutz in voller Übereinstimmung mit internationalen und europäischen Standards berücksichtigt wird", schrieb sie in ihrer Mitteilung.
EU-Grenzschutz für begrenzte Zeit
Die Grenzschützer der EU würden unter der Leitung von Griechenland eingesetzt und nur für einen begrenzten Zeitraum vor Ort bleiben. Die EU-Kommission habe Athen auch bereits ein Paket mit finanzieller und praktischer Unterstützung angeboten, um sein Asylsystem zu reformieren.
Die Agentur Frontex mit Sitz in Warschau ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig. Sie unterstützt Mitgliedsländer bei der Grenzüberwachung und dirigiert nationale Einsatzkräfte bei der Küsten- und Grenzkontrolle. Die Einrichtung mit 220 Mitarbeitern bildet Grenzschutzbeamten aus und hilft bei der Rückführung von illegalen Flüchtlingen. In der Praxis geht es vor allem darum, im Mittelmeerraum die illegale Einwanderung nach Europa zu verhindern. Vor allem Mittelmeerstaaten wie Spanien, Italien, Malta und Griechenland fragen Frontex häufig an.
(APA/dpa)
