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EU

Abschied von der Macht für Europas Volksparteien

Bilder des Tages EU Gipfel in Bruessel Belgium Brussel Dec 14 2017 European Council Family p
Mit dem Abgang von Angela Merkel wird kein großes EU-Land mehr von Christdemokraten geführt.imago/Reporters
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Angela Merkel kommt das letzte Mal zum Europäischen Rat. Mit ihr verlieren die Christdemokraten das einzig verbliebene große Land und ihren Gestaltungsspielraum in der EU.

Die deutsche Regierungsbildung ist noch nicht abgeschlossen. Doch schon zeichnet sich ab, dass künftig mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat erstmals nach 16 Jahren das größte EU-Land bei Gipfeltreffen vertreten wird. Nachdem Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag und Freitag ein letztes Mal an einem Treffen der Staats- und Regierungschefs teilgenommen haben wird, dürfte sich der Einflussbereich der christdemokratischen Volksparteien deutlich verkleinern. Sie führen künftig keine einzige Regierung eines großen EU-Lands mehr an.

Zahlenmäßig liegen die Regierungschefs der Europäischen Volkspartei (EVP) zwar noch an erster Stelle. Nach dem Verlust von Deutschland stellen sie immerhin noch insgesamt acht Spitzenposten in der EU – die Sozialdemokraten kommen auf sieben. Die Liberalen führen nach dem erwarteten Regierungswechsel in Tschechien künftig noch fünf EU-Regierungen an. Problematisch für die EVP ist allerdings, dass sie nun mit Deutschland ihren Einfluss in allen größeren EU-Ländern verloren hat. Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande und Polen werden mittlerweile von Liberalen, Sozialdemokraten, Parteilosen oder Rechtsnationalisten regiert. Den Christdemokraten bleiben nur Slowenien, Griechenland, Lettland, Litauen, Kroatien, Österreich, Rumänien und Zypern.