Oberösterreich

Thomas Stelzer zentriert die Macht bei der ÖVP

Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Thomas Stelzer (ÖVP, v.l.n.r.) arbeiten erneut in einer Koalition zusammen.
Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Thomas Stelzer (ÖVP, v.l.n.r.) arbeiten erneut in einer Koalition zusammen.(c) FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM
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Die Koalition von Türkis-Blau im Linzer Landhaus ist fixiert. Für SPÖ und Grüne bedeutet sie den Verlust zentraler Zuständigkeiten.

Vor vollendeten Tatsachen zu stehen, trifft in der Politik selten auf positive Resonanz. Geht es dabei um den eigenen Einflussbereich, noch weniger. Oberösterreichs SPÖ und Grüne traf am Mittwoch allerdings ebendieses Schicksal. Nur wenige Augenblicke bevor Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) seine erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ verkündete, erhielten Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Stefan Kaineder (Grüne) einen Anruf des künftigen Regierungschefs, um von diesem informiert zu werden, mit welchen Zuständigkeiten er sie künftig betraut – und welche er ihnen entzieht. Mitspracherecht hatten beide keine.

Aber der Reihe nach: Bereits am Wahlabend des 26. September war klar, dass eine Neuauflage der türkis-blauen Koalition die bevorzugte Variante von Wahlsieger Stelzer (er erreichte 37,6 Prozent) bleiben wird. Mit der SPÖ (18,6 Prozent) passten weder Stimmung noch Inhalt, mit den Grünen (12,3 Prozent) wäre die Mehrheit im Landtag mit nur einem Mandat Überhang zu knapp ausgefallen.

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