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Morgenglosse

Oberösterreich: Der alte, weiße Mann Österreichs

Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner wieder vereint
Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner wieder vereintAPA/FOTOKERSCHI.AT/ANTONIO BAYER
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Im Hoamatland ist die Welt noch in Ordnung, zumindest wie sich die ÖVP diese vorstellt. Mit Türkis-Blau bleibt sie es auch.

Thomas Stelzer hat alles richtig gemacht. Im „Hoamatland“ stimmten bei der Landtagswahl zwei Drittel für seine türkis-blaue Politik, die sie eh schon seit sechs Jahren kennen. Man könnte die nun paktierte Neuauflauge der „Ibiza-Koalition“ aber auch so interpretieren: Statt mit dem Wahlsieger (die Grünen schafften, abgesehen von MFG, das größte Plus) arbeitet Stelzer nun mit dem Verlierer (die FPÖ erlitt das größte Minus) zusammen.

Vom politischen Gegner trifft ihn nun der Vorwurf, die neuerliche Zusammenarbeit sei alte Politik. Dem Zeitgeist wurde im Regierungsprogramm zumindest mit seitenweise Ankündigungen zur Klimaneutralität Tribut gezollt. Wie viel Geld das das Land in den kommenden sechs Jahren kosten soll, steht dort allerdings nicht. Vieles, was angekündigt wird, zahlt ohnehin das grüne Klimaministerium. Erst das Landesbudget wird zeigen, ob die grüngewaschenen Inhalte tatsächlich ernst gemeint sind. Generation Greta würde sich freuen.

Stelzers Problem mit den Frauen

Dass es unterdessen nur zwei Frauen ins türkis-blaue Team geschafft haben, passt ins Bild. Dass es überhaupt eine zweite ÖVP-Landesrätin gibt, sei überhaupt nur der „Kronen Zeitung“ geschuldet, moniert die SPÖ. Tatsächlich dürfte das Boulevardblatt kürzlich ein feministisches Erweckungserlebnis ereilt haben. Tagelang schrieb es gegen ein zu männliches Kabinett Stelzer II an. Wenn einen sogar der Boulevard frauenpolitisch überholt, sollte einem das jedenfalls zu denken geben.

Dass Stelzer generell gut ohne weibliche Kompetenz auskommt, zeigt zumindest sein Umgang mit Birgit Gerstorfer (SPÖ), der er das Sozialressort zur Gänze weggenommen hat (sie sitzt, wie auch der Grüne Stefan Kaineder, aufgrund des Proporzsystems in der Regierung). Um Soziales kümmert sich künftig Stelzers Mann fürs Grobe, Ex-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Dessen aggressive Wahlkampf-Methoden haben sich offensichtlich bezahlt gemacht. Gerstorfer hingegen darf sich künftig um so spannende Bereiche wie die Verwaltungspolizei und das Personenstandswesen kümmern, während Kaineder mit Umweltschutz ein de facto noch größeres Ressort erhält. Ein Schelm, wer denkt, Stelzer nehme damit Rache an Gerstorfer für die Machtspielchen vom Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), der seinem ÖVP-Vize zuletzt die Wirtschaftsagenden entzog.

Während Stelzer seinen Landsleuten nun verspricht, ein „Anker“ und „Kontrapunkt“ für den „neuen Stil“ in Türkis zu sein, lässt er die alte (schwarze) Schule vermissen. Aus machtpolitischer Sicht zwar nachvollziehbar, zeigt auch er einmal mehr, wie leicht konstruktive Expertise geopfert wird, wenn sich dadurch die eigene Macht vermehrt. Wer das als politisches Ziel definiert, kann nun zweifelsfrei behaupten: Thomas Stelzer hat alles richtig gemacht.