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Graz: Koalitionsverhandlungen zwischen KPÖ, Grünen und SPÖ

(v.l.) Judith Schwentner (GRÜNE), KPÖ-Chefin Elke Kahr, Michael Ehmann (SPÖ) vor Beginn der Klausur.
(v.l.) Judith Schwentner (GRÜNE), KPÖ-Chefin Elke Kahr, Michael Ehmann (SPÖ) vor Beginn der Klausur.(c) APA/INGRID KORNBERGER (INGRID KORNBERGER)
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Die Freiheitlichen wollen ein "lautes Gegengewicht zu dieser Koalition" sein.

Die Grazer KPÖ hat am Samstag offiziell die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPÖ begonnen. Die Sozialdemokraten hatten Freitagabend in einer internen Sitzung grünes Licht dafür gegeben. Schon Samstagfrüh starteten die drei Parteien mit einer ersten Klausur im Seddwell Center. Zu Mittag gaben sie vor Medien den offiziellen Auftakt der Verhandlungen bekannt.

KPÖ-Chefin Elke Kahr hatte bei den Gemeinderatswahlen am 26. September einen überraschenden Wahlsieg eingefahren und Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) gestürzt. Schon früh zeichnete sich eine linke Zusammenarbeit ab, unklar war aber, ob die SPÖ trotz des nicht erreichten Wahlziels mitzieht. Die SPÖ bringt mit ihren vier Mandaten im Gemeinderat die nötige Mehrheit. Zusammen haben die drei Parteien nun 28 der 48 Stimmen im Gemeinderat. Im Stadtsenat haben die KPÖ und die Grünen eine Mehrheit, die SPÖ hat es nicht in den Senat geschafft.

Die Grazer FPÖ warnte noch vor dem Pressegespräch in einer Aussendung vor "fatalen Auswirkungen" der dunkelrot-grün-roten Koalition. Sie befürchten "massive Belastungen für die Bevölkerung und den Wirtschaftsstandort": "Für die Leistungsträger in der Landeshauptstadt und für den Wirtschaftsstandort im Allgemeinen wird es massive Negativauswirkungen haben, wenn eine kommunistische Bürgermeisterin mit grün-roter Unterstützung ihre links-linke Agenda nahezu uneingeschränkt durchsetzen kann", sagte FPÖ-Stadtparteiobmann Mario Eustacchio. Die Freiheitlichen wollen ein "lautes Gegengewicht zu dieser Koalition" sein.

(APA)