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Protest gegen Corona-Maßnahmen

Der Richter und seine Schlenker

Corona-Demonstration Wien Karlsplatz
Corona-Demonstration Wien Karlsplatz(c) imago images/SEPA.Media (Isabelle Ouvrard via www.imago-images.de)
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Ein Mitglied des Verwaltungsgerichts Wien ist mit „wirrer Aneinanderreihung von Textbausteinen“ aufgefallen – dem Verwaltungsgerichtshof.

Wien. Mit einer gehörigen Portion Skepsis gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung ging ein Richter des Verwaltungsgerichts Wien ans Werk, als er Strafen auf Basis derselben überprüfte. Auch wenn die Wege gewunden waren, schien das Ziel klar: Die Strafen gehörten weg. Wie nun aber der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entschied, sind die Entscheidungen des Richters unhaltbar.

Der Wiener Magistrat hatte drei Personen bestraft: Sie hatten laut der Behörde im Februar und März anlässlich von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Wien den damals gebotenen Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten; außerdem hatten zwei von ihnen keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Jeder Verstoß sollte sie 105 Euro kosten.