Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Glasgow

Koalition der Engagierten, jetzt doch mit Österreich

Demo
In Glasgow findet der 26. UN-Klimagipfel statt. Er wird von Protesten begleitet, die Erwartungen der Demonstranten sind hoch.REUTERS
  • Drucken

Österreich ist bei einer „Koalition der Engagierten“ auf der Klimakonferenz nun doch dabei. Dies kündigte Umweltministerin Gewessler am Samstag an.

Eine Kehrtwendung kündigt Umweltministerin Leonore Gewessler am Samstag im Ö 1 - Mittagsjournal an: Österreich werde eine Koalitiopn der „Hochambitionierten“ unterschreiben.

Seit Tagen wird von einigen Staaten ein dreiseitiges Papier diskutiert. Dieses „High Ambition Coalition COP 26 Leaders’ Statement“ ist ein Vorschlag für eine „Cover Decision“, ein Teil der Abschlussdokumente. Sie wird derzeit von 27 Staats- und Regierungschefs getragen, unter anderem von den USA, von Deutschland und Italien. Die EU ist (noch) nicht dabei, Österreich war dies zunächst auch nicht.

Die Wende begründet Gewessler in der Sendung „Im Journal zu Gast“ damit, dass jede Klimakonferenz eine Gelegenheit sei, im Lichte der internationalen Öffentlichkeit neue Koalitionen zu schmieden. Österreich habe im Zusammenhang mit dem Statement „viele Gespräche geführt, in denen wir unsere Bedenken (bezüglich der Atomkraft, Anm.d.R.) geäußert haben.“ Konkret dürften Maßnahmen gegen die Klimakrise nicht bedeuten, dass Atomkraft durch die Hintertür komme.

„Atomkraft ist eine Technologie aus dem vorigen Jahrtausend, keine der wesentlichen offenen Fragen ist beantwortet." Sollte in der EU im Wege der Beschlussfassung der Taxonomie-Verordnung (die regelt, welche Technologien aus Mitteln des „Green Deal“ förderungswürdig sind), dann werde Österreich „auch den Rechtsweg beschreiten“.

Österreich setze dabei auf die Unterstützung unter anderem von Deutschland und Spanien - beide Länder haben das Statement bereits unterschrieben. In dem der „Presse“ vorliegenden Entwurf der Unterlage kommen die Worte „Nuklearenergie" oder „Atomkraft“ nicht vor, ein indirekter Bezug zu AKW ist ebenfalls nicht zu erkennen.

Das „High Ambition Coalition COP 26 Leaders’ Statement“ zielt in 15 Punkten darauf ab, dass die von den Beschlüssen der Klimakonferenz in Paris (2015) noch offenen Themen rasch erfüllt bzw. erledigt werden und dass insbesondere die Industriestaaten zu ihren Zusagen zu finanziellen Hilfe von 100 Milliarden Dollar stehen.