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Wohnraum

Zahlen für die leere Wohnung?

Frühere Vorstöße für eine Leerstandsabgabe scheiterten am Verfassungsrecht.
Frühere Vorstöße für eine Leerstandsabgabe scheiterten am Verfassungsrecht.(c) Getty Images (Elisabeth LHOMELET)
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Wien möchte eine Leerstandsabgabe für unvermietete Wohnungen, auch in einigen anderen Bundesländern gibt es entsprechende Pläne. Aber wie realistisch ist dieses Vorhaben?

Wien. Tirol, Salzburg, Graz und nun auch Wien: In immer mehr Bundesländern oder Städten werden Rufe nach einer Leerstandsabgabe für unvermietete Wohnungen laut, Stichwort leistbares Wohnen. „Wien ist naturgemäß immer an Lösungen interessiert, die den Wohnungsbestand stärken, leistbares Wohnen sicherstellen und dabei verfassungsrechtlich möglich sowie in der Vollziehung praktikabel sind“, heißt es laut ORF in einem Brief, den Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal und Finanzstadtrat Peter Hanke (beide SPÖ) an das Finanz-, Wirtschafts-, Justiz- und Sozialministerium adressiert haben.

Gegenreaktionen folgten prompt – so nannte ÖVP-Wohnbausprecher Peter Sittler den Vorstoß in einer Aussendung ein „Ablenkungsmanöver“ und kritisierte seinerseits die Wiener Gebührenpolitik. Ablehnend äußerte sich auch FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp.

Aber wie realistisch ist eine solche Abgabe überhaupt?