Wettbewerbsrecht

Amazon will EU-Kommission mit Zugeständnissen besänftigen

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Internethändler ist in erste Gespräche mit den Kartellwächtern der EU-Kommission eingestiegen und will dadurch hohe Bußgelder oder Eingriffe in sein Geschäftsgebaren abwenden.

Der US-Onlineriese Amazon will Insidern zufolge zwei gegen ihn gerichtete Untersuchungen der EU-Wettbewerbshüter durch Zugeständnisse beilegen. Amazon sei dazu in erste Gespräche mit den Kartellwächtern der EU-Kommission eingestiegen und hoffe, so hohe Bußgelder oder Eingriffe in sein Geschäftsgebaren abwenden zu können, sagten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Die EU-Kommission wollte sich nicht dazu äußern.

Die EU-Wettbewerbshüter können Verstöße gegen das EU-Wettbewerbsrecht theoretisch mit Bußgeldern in der Höhe von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes eines Konzerns bestrafen, haben diesen Rahmen aber noch nie voll ausgeschöpft. Im Falle Amazons wären dies 38,6 Milliarden Euro.

Die EU-Kommission hatte Amazon im vergangenen November vorgeworfen, nicht-öffentliche Daten unabhängiger Händler, die über den Amazon-Marktplatz verkaufen, für das eigene Einzelhandelsgeschäft zu nutzen. Zudem hatten die Brüsseler Wettbewerbshüter ein zweites förmliches Kartellverfahren gegen den US-Riesen eingeleitet. "Wir müssen verhindern, dass Plattformen mit Marktmacht, die auch selbst über die Plattform verkaufen, wie etwa Amazon, den Wettbewerb verzerren", betonte EU-Kommissarin Margrethe Vestager damals: "Die Wettbewerbsbedingungen auf der Amazon-Plattform müssen fair sein."

Amazon habe der EU-Kommission nun in ersten Gesprächen Zugeständnisse angeboten, um die Bedenken auszuräumen, sagten die Insider weiter. Die Diskussionen könnten sich aber noch über Monate hinziehen, ihr Ausgang sei offen.

(APA/Reuters)

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