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Quergeschrieben

Es ist gut, dass die EU hart eingreift, wenn es um Menschenrechte geht

Mehrere Beispiele aus Polen zeigen, wie schnell Grundrechtsbeschneidungen zur Eskalation führen. Brüssel darf sich hier nicht erpressen lassen.

Rund 200 Kilometer liegen zwischen der österreichischen und der polnischen Grenze. Das ist nicht weit, aber weit genug, um zu glauben, die dortigen Geschehnisse gingen uns nichts an. Doch im 38-Millionen-Einwohner-Land zeigt sich gerade, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit eine nationalkonservative Regierung die Rechte von Frauen und Minderheiten beschneiden kann – und der gesamten Gesellschaft schaden.

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Im September starb eine 30-Jährige in einem polnischen Krankenhaus. Sie war mit ihrem zweiten Kind schwanger gewesen, der Fötus jedoch im Uterus verstorben. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte hatten den Fötus nicht operativ entfernt, sondern gewartet, bis der Körper ihn abstößt. Die Frau erlag einem septischen Schock. Publik wurde der Fall im Oktober, seitdem gibt es in mehreren polnischen Städten wieder Proteste. Denn zumindest mitverantwortlich ist das verschärfte Abtreibungsverbot, das im Jänner in Kraft trat. Es verbietet Schwangerschaftsabbrüche, wenn der Fötus geschädigt ist. Auf einen Schlag wurde der Großteil der Abtreibungen illegal.