Alexander Wrabetz und die SPÖ sondieren die Möglichkeit, die Wahl des ORF-Generaldirektors um knapp ein Jahr vorzuverlegen. Zur notwendigen Gesetzesänderung brauchte sie die ÖVP. Die ist durchaus gesprächsbereit.
[WIEN] ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz versucht, die Querelen mit seinem zwangsweise beurlaubten Informationsdirektor Elmar Oberhauser für einen strategischen Coup zu nützen, für dessen Realisierung er keine schlechten Karten hat. Sowohl der ORF-Chef als auch hochrangige SPÖ-Vertreter haben bei den anderen Parteien in den vergangenen Tagen mit einem gewagten Plan angeklopft. Um dem durch interne Streitereien angeschlagenen Staatssender ein knappes Jahr Wahlkampf und das damit verbundene politische Dauerfeuer zu ersparen, soll die Wahl des neuen ORF-Generaldirektors von August 2011 um einige Monate vorverlegt werden. Dafür müsste das soeben novellierte ORF-Gesetz geändert werden. Dies regelt den Wahltermin und den frühestmöglichen Zeitpunkt der Ausschreibung des Generalspostens mit sechs Monaten vor Ende der Funktionsperiode (31.12.2011). Die Bewerbungsfrist beträgt vier Wochen. Die SPÖ, die im entscheidenden ORF-Stiftungsrat mit den Grünen und den Betriebsräten eine Mehrheit hat, braucht im Parlament den Koalitionspartner ÖVP.
In der ÖVP ist man überraschenderweise gesprächsbereit – wenn auch nicht hinsichtlich konkreter Namen. Im „Presse“-Gespräch kann sich etwa ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf vorstellen, mit der SPÖ darüber zu verhandeln: „Wenn es nur um eine Personalentscheidung geht, stimmen wir sicher nicht zu. Aber wenn es darum geht, dem ORF ein Jahr des Stillstands oder des Durchwurstelns zu ersparen, kann man das überlegen.“ Kopf stellt allerdings drei Bedingungen: Der ORF muss eine neue Strategie entwickeln, die eine breite Mehrheit im Stiftungsrat findet. Und er will eine „Strukturreform“ der Gremien. „Erst am Schluss eines solchen Diskussionsprozesses kann man entscheiden, wer die geeigneten Personen dafür sind. Der Wunsch nach einem Neustart muss auf jeden Fall aus dem Stiftungsrat kommen und nicht aus einer Parteizentrale.“ Auch wenn Kopf nichts über Namen sagen will, glaubt er doch, dass ein Input von außen für den ORF gut wäre. Denn: „Unter der jetzigen Führung könnte das Unternehmen an die Wand fahren. Wrabetz hängt am Gängelband der SPÖ, das ist nicht gut für den ORF.“
Wrabetz selbst will die Bemühungen um eine Vorverlegung seiner Wahl ebenso wenig bestätigen wie die SPÖ. Tatsache ist, dass er ein Problem hat: Seine Direktorenriege ist angeschlagen. Programmdirektor Lorenz fährt eine Quotenniederlage nach der anderen ein. Infodirektor Oberhauser ist durch die Bestellung Fritz Dittelbachers düpiert worden. Dem Vernehmen nach gibt es bereits eine Mehrheit für seine endgültige Abberufung im Stiftungsrat.
Durch eine vorgezogene ORF-Wahl würde sich aber auch das Problem mit Oberhausers Nachbesetzung erübrigen. Das seit 1. Oktober gültige neue ORF-Gesetz sieht vor, dass künftig nur mehr „mindestens vier und höchstens sechs Direktoren“ zu wählen sind. Da der ORF sparen muss, wird er sich auf „mindestens vier“ beschränken.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.10.2010)
