Digitalpolitik

Wie die EU gegen Internetriesen vorgehen will

Facebook-Vorstandschef Mark Zuckerberg steht durch die EU unter Druck, sein Geschäftsmodell anzupassen.
Facebook-Vorstandschef Mark Zuckerberg steht durch die EU unter Druck, sein Geschäftsmodell anzupassen.(c) Reuters
  • Drucken

Die Union schreitet in der Schaffung strenger Regeln für Facebook, Google und Konsorten bemerkenswert entschlossen voran.

Europa ist auf einem guten Weg, bis nächsten Sommer neue Vorschriften und Haftungspflichten für die mächtigste Branche der Welt zu schaffen. Sowohl der Vorschlag eines Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz: DSA) als auch jener eines Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, kurz: DMA) segeln bisher ohne allzu große Widerstände durch die Gremien der beiden europäischen Gesetzgeber, also des Rates und des Europaparlaments. Schon im Jänner könnten die beiden ihre Verhandlungen über diese zwei Gesetzesvorlagen beginnen. Dann beginnt zudem der französische EU-Ratsvorsitz, und Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, möchte diese beiden Gesetze bis April fertig haben, um sie als Argument für seine Wiederwahl präsentieren zu können.

Es sieht folglich so aus, als könnten die Europäer jene Hoffnung erfüllen, welche die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen vorigen Montag bei ihrer Anhörung im Europaparlament zum Ausdruck gebracht hatte: „Sie können der Welt zeigen, wie Transparenz und Aufsicht funktionieren müssen“, hatte Haugen gesagt, die mit ihrer Enthüllung der teilweise vorsätzlich manipulativen Geschäftspraktiken ihres früheren Arbeitgebers seit Wochen weltweit für Furore sorgt.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Zwei Frauen während des Facebook-, Instagram- und WhatsApp-Ausfalls in New York
Stundenlanger Ausfall

Wie Facebook sich mit einem Update selbst abgeschossen hat

Am Montag um 19 Uhr gingen bei Facebook, Instagram und WhatsApp die Lichter aus. Beinahe sechs Stunden dauerte die Wiederherstellung. Wie es dazu kommen konnte.
Facebook-Chef Zuckerberg will TikTok in die Schranken weisen.
Soziale Medien

Facebook unter verstärktem Druck

Weitere interne Dokumente von Whistleblowerin Frances Haugen sorgen für Erklärungsbedarf. Indes will der Konzern gegen TikTok aufrüsten.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.