Arbeitsminister Kocher feilt am Umbau des Arbeitslosengelds. Es zeichnet sich ab, dass es eher mehr als weniger Geld für Arbeitslose geben dürfte. Zum Unmut der Neos und gegen die Linie des Wirtschaftsbunds.
Wien. Es ist ein altes Dilemma in der Arbeitsmarktpolitik: Zu viel Druck auf Arbeitslose führt dazu, dass sie übereilt die falschen Jobs annehmen. Lässt man die Zügel zu locker, lädt man den Schlendrian ein. Einen Mittelweg zu finden ist Aufgabe von Arbeitsminister Martin Kocher. Er hat einen Umbau der Arbeitslosenversicherung angekündigt, und auch sein Job ist nicht frei von Druck. Seine Vorgänger hatten breite Verantwortlichkeiten: Wirtschaft und Arbeit, Soziales und Arbeit. Kochers Zuständigkeit ist allein der Arbeitsmarkt. Der Erfolg seiner Ära wird sich an den Arbeitsmarktdaten bemessen.
Der Arbeitsmarkt hat sich von der Coronakrise in erstaunlichem Tempo erholt. Mit 112.155 gibt es so viele freie Jobs wie nie. Gleichzeitig sind mehr als 100.000 Menschen seit einem Jahr oder länger ohne Arbeit. Die türkise ÖVP und der Wirtschaftsbund stehen dafür, die Schere zu schließen, indem man den Druck auf Arbeitslose erhöht. Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner forderte im Gespräch mit der „Presse“ strengere Sanktionen für Arbeitslose, die zumutbare Jobs ablehnen.