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Gastkommentar

Zukunftskonferenz: Sie hebt nicht ab

Die Weichen der Europäischen Integration sollen neu gestellt werden.
Die Weichen der Europäischen Integration sollen neu gestellt werden.(c) imago images/NurPhoto (Artur Widak via www.imago-images.de)
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Die erste Halbzeit der einjährigen Konferenz zur Zukunft der EU ist um. Bisher bleibt das Interesse daran gering.

Seit dem 9. Mai dieses Jahres läuft sie schon, die zwölfmonatige Konferenz zur Zukunft Europas. Sie soll die Weichen der Europäischen Integration neu stellen. Das ist nach dem Brexit-Schock, der noch nicht überstandenen Coronapandemie, der notwendigen Bekämpfung des Klimawandels und zunehmenden internen Streitigkeiten in der EU auch dringend notwendig geworden.

Die erste Halbzeit ist mittlerweile vorbei. Noch kennzeichnet die Konferenz ein zögerliches Abtasten mit ziemlichem Kompetenzwirrwarr. Es ist ein komplexes Konstrukt geworden, das hohe Ansprüche an sich stellt, aber bislang zu wenig Interesse und Aufmerksamkeit generiert. Dabei ist es gut, wenn Bürgerdialoge und Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel stattfinden. Noch besser wäre es aber, würden diese auch in 270 europäische Regionen getragen, um vor Ort die Menschen einzubinden und Schwellenängste zu nehmen. Keine leichte Übung, wenn ein Großteil der EU-Mitgliedstaaten diese Konferenz – so scheint es wenigstens bisher – nur mäßig schätzt, ja sträflich vernachlässigt.