Parlament

Die Budgetdebatte als Stimmungsbarometer der Koalition

Ex-Bundeskanzler Kurz sprach als 34. Redner zum Budget
Ex-Bundeskanzler Kurz sprach als 34. Redner zum Budget(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
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Der Nationalrat debattierte Corona, Staatshaushalt und Steuerreform. Interessant war, wie sich ÖVP und Grüne dabei verhielten.

Wien. Man kann viel über die Stimmung in einer Regierungskoalition sagen, wenn man die Debatten im Parlament verfolgt. Beispielsweise die Budgetdebatte am gestrigen Dienstag.

Üblicherweise verläuft die Diskussion sehr traditionell: hier die Opposition, die stets das fantasielose Budget kritisiert, das nur verwalte, bei dem es an Reformen fehle und das keine Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft habe. Da die Regierungsparteien, die einen Abgeordneten nach dem anderen aufbieten und die alle von einem großen Wurf sprechen, von – wenn es um eine Steuerreform geht – der größten Entlastung seit zumindest der Gründung der Zweiten Republik, die den Weitblick des Finanzministers loben und versprechen, dass nun alles besser wird. Dem folgt der heftige Applaus beider Regierungsfraktionen.

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