Laut Polizei wurde auf der Kundgebung die Werbetrommel für die am Samstag in Wien geplante Veranstaltung gegen die Corona-Maßnahmen gerührt. Die FPÖ ruft dazu auf, Parteichef Kickl wird quarantänebedingt nicht dabei sein.
In Graz haben am Mittwoch am Abend laut Polizei rund 4.000 Personen gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Die Menschen zogen vom Hauptbahnhof zum Lendplatz, wo die angemeldete Demo gegen 18.30 Uhr endete. Die Teilnehmer verhielten sich friedlich, wie ein Polizist sagte.
Nach Einschätzung der Exekutive handelte es sich bei der Demonstration auch um eine Art "Werbetrommelrühren" für die geplante große Kundgebung gegen Anti-Covid-Maßnahmen am Samstag in Wien. Das Klientel habe sich verändert, sei zu bemerken gewesen, sagte ein Polizist. So wurden etwa keine Aggressionen registriert, Ausschreitungen habe es keine gegeben. Die Masse der Teilnehmer kam nach der Einschätzung der Exekutive wohl aus dem Großraum Graz, der harte Kern war jedoch eher überregionaler Herkunft. Veranstalter sei laut Polizei eine Privatperson gewesen, laut steirischen Medien auch ein Verein, der schon öfters zu solchen Manifestationen aufgerufen hatte.
Organmandate für Maskenverweigerer
Bei den Einsatzkräften, die die Demo begleiteten, waren auch Vertreter der Gesundheitsbehörden, die der Polizei zufolge aus epidemiologischer Sicht keine Gefahr im Verzug sahen. Ein Gutteil der Demo-Teilnehmer trug keine Masken, obwohl Veranstalter und Polizei in Lautsprecherdurchsagen immer wieder dazu aufriefen. Das Verweigern von Maskentragen war auch der Grund für die rund 30 Organmandate. Zudem stellte man rund 100 ärztliche Atteste fest, die den Inhabern eine Maskenbefreiung bescheinigten.
Großdemo ohne Kickl, aber mit Strache
Auch in Wien ist am Samstag eine Demonstration gegen die Coronamaßnahmen geplant. Die FPÖ hat dazu aufgerufen. Erwartet werden bis zu 10.000 Teilnehmer in der Wiener Innenstadt, ab Mittag geht es los. Mehr als 1.300 Polizisten werden im Einsatz sein. Für die FPÖ ein Rückschlag ist die Tatsache, dass Parteichef Herbert Kickl den Demonstrationszug nicht anführen kann, weil er sich mit dem Virus infiziert hat und in Quarantäne ist.
Dabeisein dürfte dafür Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der im Netz für den Protestmarsch mobil macht. Neben der FPÖ hat sich auch Martin Rutter über Telegram und andere Kanälen in die Mobilisierung eingebracht. Die Polizei rechnet nach derzeitigen Erkenntnissen mit einem hohen Grad an Mobilisierung. Auch die Teilnahme von Rechtsextremen (wie bei den Demos im Jänner bis März 2021) ist nach Ansicht des Innenministeriums wahrscheinlich.
Bei den Demonstrationen herrscht die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken. Die Beamten werden dies kontrollieren und Übertretungen auch ahnden, hieß es im Vorfeld. Speziell kontrolliert werden auch Reisebusse, in denen die 2G-Regel (genesen oder geimpft) gilt. Auch alle anderen Verwaltungsübertretungen "werden konsequent verfolgt durch spezielle polizeiliche Ordnungsdiensteinheiten", kündigte das Ministerium an.
Neben der Hauptdemo der FPÖ wurde auch weitere Demos angemeldet. Damit versuchen die Organisatoren, die Behörde und Polizei darüber zu täuschen, wo sich das Hauptfeld sammelt. In der offiziellen Ankündigung der FPÖ ist die Versammlung ab 12 Uhr "im "Raum Heldenplatz, Ring, MQ und Oper" ausgeschrieben. Demonstrationen in anderen Landeshauptstädten und Ballungszentren sind ebenfalls wahrscheinlich.
(APA)
