Laut Salzburgs Landeshauptmann gebe es "keine Alternative" zum Lockdown. Er tritt am Montag in Kraft und werde drei bis vier Wochen dauern müssen, ehe er Wirkung zeige. Die Schulen gehen laut Haslauer in den Notbetrieb.
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zieht die Notbremse. Er habe lange dagegen „angekämpft“, muss es nun aber tun: Er verhängt für Salzburg einen Lockdown. Selbiges geschieht auch in Oberösterreich. Am Donnerstagnachmittag erläuterte Haslauer bei einer Pressekonferenz die Details dazu.
„Wir haben uns sehr bemüht, diesen Schritt nicht zu gehen“, betonte der Landeschef, denn den Lockdown habe man immer als „große Beeinträchtigung" für die Gesellschaft gesehen. Haslauer hatte sich getreu der ÖVP-Linie stets gegen einen generellen Lockdown ausgesprochen. Auch den Lockdown für Ungeimpfte trug er nur widerwillig mit. Mit seinen Aussagen über die Einschätzung der Situation durch Virologen sorgte er für Empörung. Doch nun gebe es keine Alternative. Es werde ein „harter Lockdown“ sein, der ab Montag greife. Und er soll „möglichst bald“, so Haslauer, „wenn es irgendwie geht, noch vor Weihnachten" beendet werden. Laut Experten soll der Lockdown "mindestens drei, aber eher vier Wochen" dauern, damit er Wirkung zeige.
Ab Montag dürfen alle Oberösterreicher also ihren privaten Wohnbereich nur mehr in Ausnahmefällen verlassen, wie wir sie aus bisherigen Lockdowns kennen. Für notwendige Einkäufe (z.B. in Supermärkten, Apotheken), für den Arztbesuch, um sich impfen zu lassen, um nähere Angehörige zu besuchen oder um zur Arbeit zu gehen, nannte Haslauer einige Beispiele.
Die Schulen bleiben nur für all jene offen, die Betreuung brauchen oder Lernschwächen haben, so Haslauer. Dieser Aspekt sorgte schon im Vorfeld für Irritation, da sich Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) für offene Schulen und gegen einen Wechsel ins Distance Learning ausgesprochen hat.
„Können nicht warten, bis Bund Lockdown verhängt"
Er sei zwar für bundeseinheitliche Regeln, so Haslauer, er könne aber nicht mehr darauf warten, bis der Bund reagiere. Bei der morgigen Landeshauptleutekonferenz in Tirol - zu der auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) geladen sind, sollen mögliche weitere Corona-Maßnahmen besprochen werden. Den Gesprächen wollte Haslauer „nicht vorgreifen“.
Er habe, gemeinsam mit Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, den Bund ersucht, den Lockdown zu verordnen. Damit dieser parlamentarisch abgesichert sei und in allen Bundesländern die gleichen Bedingungen herrschen - beziehungsweise sich die Länder an den gleichen Regeln orientieren können. Diese Verordnung des Lockdowns ist nur für zehn Tage möglich, dann muss bei Bedarf verlängert werden, erläuterte der Länderchef.
„Einziger Weg aus der Krise: die Impfung"
Der Weg aus der Krise führe aber nur über die Impfung, appellierte der Landeshauptmann an die Bevölkerung - nicht nur an alle noch Unentschlossen, sich impfen zu lassen, sondern auch an alle bereits zweimal Geimpften, sich den dritten Stich zu holen. „Wir haben es selber in der Hand“, so der Länderchef.
Das Impfangebot werde dementsprechend ausgebaut. Landeshauptmann-Stellvertreter und Gesundheitlandesrat Christian Stöckl: „Nur die Impfung wird uns langfristig aus dieser Pandemie bringen“. Die „Booster-Impfung“, also die dritte Impfung, soll ab sofort auch in Salzburg vier Monate nach dem zweiten Stich möglich sein. Im ganzen Bundesland soll es an sieben Tagen in der Woche eine Möglichkeit geben, sich impfen zu lassen. Außerdem werde an einem "Belohnungssystem" gearbeitet, etwa monetärer Natur, ließ Hauslauer anklingen.
„Das Impfen ist das eine“, resümierte der Landeshauptmann, „Kontakte beschränken das andere“. Es gehe darum, dass man „wenige Begegnungen hat“, dass es „keine Möglichkeit der Transmission“ gibt. Und letztendlich darum, „dass man sich zurückhält, zusammenhält, damit wir das vor Weihnachten noch schaffen“.