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Morgenglosse

Wien: Die große SPÖ und der kleine pinke Punschkrapfen

NACH WIEN-WAHL: SONDIERUNGSGESPRAeCHE SPOe-NEOS: LUDWIG / WIEDERKEHR
Mit Punschkrapfen wurde vor einem Jahr die erste rot-pinke Koalition Österreichs auf Landesebene aus der Taufe gehoben.GEORG HOCHMUTH
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Warum die Bilanz der ersten rot-pinken Koalition Österreichs auf Landesebene nach einem Jahr so schwer zu ziehen ist.

Beim Kampf gegen die Pandemie ist ein wichtiges Datum untergegangen: Die erste rot-pinke Landesregierung Österreichs ist seit einem Jahr im Amt. Wobei sich viele fragen werden: Die Neos regieren in Wien? Wirklich?

Ja, Rot-Pink wurde bei der Präsentation einst mit kleinen pinken Punschkrapfen beworben. Heute trifft auf Neos-Parteichef Christoph Wiederkehr die berühmte Fußballer-Aussage zu: Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu!

Wer den Ton angibt

Übersetzt heißt das: Die SPÖ, die (laut Wien-Wahl) sechsmal so viele Stimmen bekam wie die Neos, signalisiert den Pinken seit dem ersten Tag, wer den (alleinigen) Ton in der Koalition angibt. Den Neos bleibt die Spielwiese Bildungspolitik, die ohnehin großteils vom Bund vorgegeben wird. Und die SPÖ, die zuvor das Bildungsressort geführt hatte, hat dort durch die Besetzung von Schlüsselpositionen noch immer mehr Einfluss als der pinke Stadtrat.

Das Pech, das für Wiederkehr dazu kam, war die Pandemie. Bürgermeister Michael Ludwig und Wiederkehr sind bisher keine groben Schnitzer passiert. Aber Ludwig erntet den Erfolg alleine. Er gibt den wohl überlegten Krisenmanager, hat serienweise Auftritte auf Bundesebene mit Ministern. An dieser Seite gibt es kaum mehr Luft zum atmen für seinen pinken Vizebürgermeister, der dazu ein nicht unproblematisches Ressort von der SPÖ übernommen hat.

Reformen dürfen nicht ausbleiben

Wie die rot-pinke Koalition nach einem Jahr zu beurteilen ist? Die Antwort fällt schwer. Denn die reguläre Regierungsarbeit ist in der Corona-Pandemie völlig untergegangen. Wiederkehr hatte zu Amtsantritt zahlreiche Projekte angekündigt (die wurden nur vereinzelt vollständig umgesetzt), der große Wurf ist Rot-Pink aber noch nicht gelungen. Und in der Corona-Krise ist von dem pinken Frontmann kaum etwas zu sehen. Bei der Kürzung der Parteienförderung mussten die Neos einen schmerzhaften Kompromiss eingehen. Die Höhe der Wiener Gebühren hatten die Neos in der Opposition herb kritisiert. Kürzlich mussten sie eine empfindliche Gebührenerhöhung in Wien mittragen.

Die Krise wird (nicht nur) Wien noch länger beschäftigen. Wann das rot-pinke Regierungsprogramm konsequent abgearbeitet wird, ist nicht absehbar. Es gilt aber weiterhin: Reformen sind in Wien dringend notwendig. Und die Pandemie darf nicht eine Ausrede sein, diese Reformen weiter auf Eis zu legen.