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Europa

Neue Machtspiele hinter den EU-Kulissen

Members of the European Parliament meet with Malta's Prime Minister Joseph Muscat, in Valletta
Roberta Metsola ist Manfred Webers Wunschkandidatin für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten.REUTERS
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Der glücklose Fraktionschef der Europäischen Volkspartei Manfred Weber knüpft an seinem neuen Machtnetz. Sozialdemokraten und Liberale wiederum hängen an der kurzen Leine von Paris und Madrid.

Wenn am Mittwoch gegen Abend alle EU-Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) über einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des künftigen EU-Parlamentspräsidenten abstimmen, wird die Vorentscheidung fallen. Nicht nur darüber, wer programmierter Nachfolger des Sozialdemokraten David Sassoli auf dem prestigeträchtigen Posten wird, sondern auch, ob Manfred Weber künftig einer der mächtigsten Politiker der EU wird oder nicht.

Der CSU-Europaabgeordnete und EVP-Fraktionschef Weber war als Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten glücklos, nahm sich selbst aus dem Rennen um die Nachfolge Sassolis und versucht gerade, die wichtigsten Machtfäden im Hintergrund an sich zu reißen. Mit der Maltesin Roberta Metsola will er eine Vertraute in das Amt des EU-Parlamentspräsidenten hieven, das nach der halben Legislaturperiode laut Vereinbarung nun der EVP zusteht. Damit sein Einfluss auf die 42-Jährige weiterhin bestehen bleibt, soll der Deutsche Michael Alexander Speiser ihr Kabinettchef werden. Dass Speiser der Ehemann von Webers eigener Kabinettchefin Quarda Bensouag ist, hat in Parlamentskreisen den Vorwurf des „Nepotismus“ laut werden lassen. Außerdem hat Weber ein ganzes Personalpaket zusammengestellt, das die größten EVP-Delegationen befriedigt. Auch die Deutschen sollen laut dem Magazin „Politico“ mit Rainer Wieland einen der Posten der 14 Vizepräsidenten des Parlaments erhalten.