Was kann und soll die nächste Wahl bringen? Wie der vielfach geforderte politische Neustart gelingen kann.
Rainer Nowak hat in seinem Leitartikel „Ein Lockdown und eine Impfpflicht als Ausdruck des Scheiterns“ (20.11.) die richtige Schlussfolgerung gezogen: „Was da politisch in den vergangenen Monaten passiert oder besser: nicht passiert ist, wäre mehr als Anlass für Neuwahlen gewesen. Schlechter könnte der Zeitpunkt dafür kaum sein, aber nach dieser Krise wird sich dieses Land wohl politisch und organisatorisch völlig neu aufstellen müssen. So ging es nicht, so geht es nicht.“
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Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass nur drei Prozent das Corona-Management „sehr gut“, aber 39 Prozent es „sehr schlecht“ finden. Die ÖVP liegt nach dieser Umfrage derzeit bei 24 Prozent (minus 13,5 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2019), die Grünen kommen auf 13 Prozent (minus 0,9 Prozent). Somit verfügt die gegenwärtige Koalition nur noch über einen Rückhalt von 37 Prozent. Die SPÖ liegt bei 25 Prozent (plus 3,8 Prozent), die FPÖ bei 20 Prozent (plus 3,8 Prozent) und die Neos halten bei zehn Prozent (plus 1,9 Prozent). Vermutlich wird in Österreich – so wie demnächst in Deutschland – eine Dreierkoalition regieren. Ein Bündnis aus SPÖ, Grünen und Neos käme heute auf 48 Prozent, eine ÖVP-FPÖ-Koalition auf 44 Prozent und eine ungeliebte Neuauflage einer SPÖ/ÖVP-Regierung auf 49 Prozent. Klare Mehrheiten sehen anders aus.