Malversationen

RH kritisiert Diebstähle am Flughafen Wien

Clemens Fabry
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Laut Flughafen wurden die Probleme durch interne Revision aufgedeckt.

Wien. Der Rechnungshof (RH) bemängelt Malversationen bei der Flughafen Wien AG. Bei der Tochterfirma Vienna Airport Infrastruktur Maintenance GmbH (VAI) sollen ein ehemaliger Geschäftsführer sowie ein Ex-Prokurist das Unternehmen geschädigt haben. Der Fall machte bereits 2013 Schlagzeilen und beschäftigte ab 2018 die Gerichte. Der RH untersuchte den Zeitraum 2012 bis 2017, danach verweigerte der Airport die Prüfung – zu Recht wie der Verfassungsgerichtshof (VfGH) feststellte.

Wie der RH in seinem am Freitag veröffentlichten Bericht schreibt, wurde bei der VAI Leihpersonal zu überhöhten Preisen beschäftigt und zumindest ein Leiharbeitsunternehmen – es gehörte dem Sohn eines leitenden Angestellten – hatte Leistungen doppelt verrechnet. Weitere Schäden entstanden durch Kupferdiebstahl, Einbehalten von Verkaufserlösen und weil ein ehemaliger Geschäftsführer sowie ein ehemaliger Prokurist Mitarbeitende und Leihpersonal während der Dienstzeit für Arbeiten in Privathäusern einsetzten.

Fall bereits vor Gericht

„Die im RH-Bericht angeführten Unregelmäßigkeiten bei der Vienna Airport Infrastruktur Maintenance GmbH kamen nicht durch den Rechnungshof, sondern bereits durch eigene Überprüfungen der Flughafen-Revision vor mehr als neun Jahren zum Vorschein“, so Flughafen-Sprecher Peter Kleemann auf Anfrage. 2018 standen in Korneuburg acht Angeklagte wegen Untreue vor Gericht. Laut Kleemann hat der Flughafen auf dem Gerichtsweg eine Mio. Euro an Schadenersatz zurückgeholt. Einige arbeitsrechtliche Verfahren seien noch nicht abgeschlossen.

Die Rechnungshofprüfung fand von 2019 bis 2021 statt, der RH durfte jedoch nur Vorgänge bis Ende Mai 2017 unter die Lupe nehmen. In dem Streit zwischen Rechnungshof und Flughafen sprach Ende 2018 der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort. Der VfGH kam unter anderem wegen der Zusammensetzung des Aufsichtsrates zum Schluss, dass die öffentliche Hand nur bis 31. Mai 2017 die Flughafen Wien AG beherrschte. Seither darf der Rechnungshof das Unternehmen nicht mehr prüfen. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2021)

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