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Leitartikel

Scholz, Omikron und das Beste aus drei Welten

der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz SPD und die Vorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck
der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz SPD und die Vorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen Annalena Baerbock und Robert HabeckImago
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Die politische Konjunktur zeigt Ausschläge wie nie. Deutschlands Kanzler in spe hat davon profitiert. Prognosen für den Bestand seiner Ampelkoalition sollte Olaf Scholz aber besser nicht abgeben.

Olaf Scholz denkt in großen Zeitbögen – oder tut zumindest so. Noch ist die deutsche Ampelregierung nicht einmal im Amt, und der künftige SPD-Kanzler verklickert seinen Jusos schon, das Bündnis mit den Grünen und den Liberalen könne länger als eine Legislaturperiode hinaus Bestand haben. Denn die „Fortschrittskoalition“ repräsentiere eine neue „gesellschaftliche Mehrheit“. Ach ja?

So schnell kann es gehen. Ein paar Wochen vor der Bundestagswahl im September gaben Umfragen nicht einmal nach Einnahme von Halluzinogenen eine Mehrheit für Rot-Grün-Gelb her. Vor nicht allzu langer Zeit rechneten die meisten noch mit Schwarz-Grün nach dem Modell Österreichs. Heute ist es umgekehrt: In Wien blinzelt man schon auf die Ampel, sie könnte demnächst Nachahmer finden. Stand jetzt könnten SPÖ (sogar mit Pamela Rendi-Wagner als Kanzlerkandidatin), Grüne und Neos gemeinsam an der 50-Prozent-Marke kratzen. Ein Glück nur für die ÖVP mit Sebastian Kurz in der Parlamentsklub-Remise, dass die nächsten Nationalratswahlen regulär erst 2024 anstehen – und die Grünen im Moment die Fortsetzung der Koalition der unsicheren Aussicht auf Neuwahlen vorziehen. Aber auch das kann sich rasch ändern.